Corona-Krise

Bund verlängert die Wirtschaftshilfen

dpa, afp, bas

Von dpa, afp & Barbara Schmidt

So, 05. Dezember 2021 um 18:23 Uhr

Wirtschaft

Angesichts der vierten Pandemiewelle verlängert der Bund seine Hilfen für coronageplagte Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler. Bei der Kurzarbeit gibt es künftig einen Fortbildungsanreiz.

Angesichts der vierten Pandemiewelle verlängert der Bund seine Hilfen für coronageplagte Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler bis Ende März 2022. Der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit gilt weiterhin. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll bis Ende Juni 2022 ausgedehnt werden. Ohne die Verlängerung wären die Hilfen Ende dieses Jahres ausgelaufen.

Fonds für große Unternehmen

SPD, Grüne und FDP im Bundestag planen, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) um ein halbes Jahr bis Ende Juni 2022 zu verlängern, wie laut Deutscher Presse-Agentur aus einem Gesetzentwurf hervorgeht. Der Fördertopf soll demnach verkleinert werden. Bisher standen 600 Milliarden Euro bereit, die aber nicht ausgeschöpft wurden. Über den Fonds kann der Bund großen Unternehmen (mindestens 50 Millionen Euro Umsatz und 250 Mitarbeiter oder 43 Millionen Bilanzsumme) direkt helfen. Unter anderem profitierten Tui, Galeria Karstadt Kaufhof, Lufthansa und Adler Modemärkte davon.

Überbrückungs- und Neustarthilfe

Bereits festgezurrt sind nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums die Bedingungen für die Überbrückungshilfe IV, die zum Jahreswechsel nahtlos auf die Überbrückungshilfe III Plus folgen und bis Ende März 2022 laufen soll. Die Antragsfrist wurde entsprechend verlängert. Beide Hilfsprogramme sind demnach weitgehend deckungsgleich.

Unternehmen, die wegen der Pandemie einen Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum jeweiligen Monat 2019 verzeichnen, können Hilfe beantragen. Wer besonders stark betroffen ist (Umsatzminus von 50 Prozent und mehr), erhalte "einen zusätzlichen modifizierten und verbesserten Eigenkapitalzuschuss", teilt das Ministerium mit. Konkret geht es um einen Zuschlag von bis zu 30 Prozent auf die Fixkostenerstattung. Bei Schaustellern, Marktleuten und privaten Veranstaltern abgesagter Weihnachtsmärkte sind es 50 Prozent. Es soll auch wieder Abschlagszahlungen geben.

Ebenfalls fortgeführt wird die Neustarthilfe für Soloselbstständige. Sie können für Januar, Februar und März jeweils bis zu 1500 Euro Zuschuss beantragen.

Erleichterter Zugang zur Kurzarbeit

Bis Ende März gilt der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit – ein Angebot, das viele Betriebe nutzen. In der Spitze waren im April 2020 fast sechs Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Allerdings erfolgt jetzt eine Änderung: Die Sozialversicherungsbeiträge werden Arbeitgebern bis Ende Dezember noch zu 100 Prozent erstattet. Von Januar an zahlt die Bundesagentur für Arbeit nur noch 50 Prozent. "Die anderen 50 Prozent können Arbeitgeber für Beschäftigte erhalten, die während der Kurzarbeit eine Weiterbildung besuchen", hat das Kabinett beschlossen.