Das Leitbild ist umstritten

Willi Adam

Von Willi Adam

Sa, 16. Juli 2016

Lörrach

CDU und Freie Wähler wollen dem Zielekatalog für Stadtentwicklung nicht zustimmen.

LÖRRACH. Der Leitbildentwurf findet keine ungeteilte Zustimmung. Dies wurde bei der Vorberatung im Hauptausschuss deutlich. CDU und Freie Wähler wollen dem Leitbild in der Form, wie es im Bürgerbeteiligungsprozess entwickelt wurde, nicht zustimmen, sondern es allenfalls zur Kenntnis nehmen. SPD und Grüne hingegen begrüßen das Leitbild als grundsätzlichen Bezugsrahmen. OB Jörg Lutz sagte, eine reine Kenntnisnahme sei ihm zu wenig. Gleichwohl will er dem Gemeinderat einen Beschluss vorlegen, in dem nur noch von Kenntnisnahme die Rede ist.

Schon vor der Vorberatung des Leitbildentwurfs im Hauptausschuss hatte sich OB Lutz bei einer Besprechung im Kreis der Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat offenbar darauf eingelassen, den vorgesehenen Beschlussvorschlag zu ändern. In der Vorlage für den Hauptausschuss hatte der Beschlussvorschlag noch auf Zustimmung gelautet. Wie im Laufe der Sitzung dann deutlich wurde, soll nach der Absprache im Ältestenrat dem Gemeinderat für die endgültige Entscheidung in zehn Tagen nur noch die Kenntnisnahme des Leitbildentwurfs vorgeschlagen werden – ergänzt durch einen Satz, der die Wertschätzung ...

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