Gebührenerhöhung

Der Friedhof ist für die Stadt Emmendingen ein Zuschussgeschäft

Michael Sträter

Von Michael Sträter

Di, 20. April 2021 um 09:00 Uhr

Emmendingen

Jährlich subventioniert die Stadt Emmendingen Bestattungen und Grabnutzung mit einer Viertel Million Euro. Diese Unterdeckung soll nun beendet werden, die Gebühren wurden neu kalkuliert.

Nichts ist umsonst, nicht einmal der Tod, denn der kostet das Leben – und Geld. Für die Hinterbliebenen fallen die Kosten einer Bestattung an. Und auch Emmendingen muss in den Stadtsäckel greifen, übersteigen die Kosten für die anfallenden Leistungen die Einnahmen aus den Bestattungsgebühren. Rund eine Viertel Million Euro schießt die Stadt aktuell jährlich zu.

Friedhöfe gelten als eine öffentliche Einrichtung. Wer eine solche nutzt, muss dafür ein Entgelt entrichten. "Die Gebühren dürfen dabei höchstens so bemessen sein, dass die Kosten des Friedhofs gedeckt werden (Kostenobergrenze)." So ist es zu lesen in einer Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung. Im Hauptausschuss hatten die Mitglieder darüber zu beraten, die Bestattungsgebühren neu zu kalkulieren.

Kostendeckung bei durchschnittlich rund 63 Prozent

Denn in den vergangenen Jahren, so erläuterte Peter Dengler, Leiter der Stadtkämmerei, seien die entstandenen Kosten nicht gedeckt worden, vielmehr habe die Stadt pro Jahr rund eine Viertel Million Euro zuschießen müssen. In 2019 habe die Kostendeckung bei gerade mal 58 Prozent gelegen. Im Durchschnitt zwischen 2016 und 2019 betrug dieser Wert rund 63 Prozent. In diesem Zeitraum standen den durchschnittlichen Erlösen von rund 420 000 Euro durchschnittliche Ausgaben in Höhe von rund 665 000 Euro gegenüber.

Entsprechend seien die Gebühren für die Durchführung der Bestattung und für die Grabnutzung neu kalkuliert worden. Dafür sei aus den Fallzahlen der vergangenen Jahre, sprich der Anzahl der Sarg- und der Urnenbestattungen, ein Mittelwert gebildet worden, der als Grundlage für die neu berechneten Entgelte diene.

2260 Euro statt 1200 Euro wie bisher

Dabei werden die jeweiligen Gebühren entsprechend der verschiedenen Grabarten angepasst. Gräber unterscheiden sich durch die beanspruchte Grabfläche, die Nutzungsdauer, Möglichkeiten der Belegung und Verlängerungen. So werden etwa Reihengräber bei einer Sarglänge ab 1,40 Meter mit einer Nutzungszeit von 25 Jahren zukünftig mit 2260 Euro zu Buche schlagen statt zuvor mit rund 1200 Euro, ein Urnenreihengrab mit 1110 Euro bei einer Nutzungszeit von 15 Jahren statt 800 Euro.

Jährlich rechne die Kämmerei künftig mit Kosten von rund 770 000 Euro. Abgezogen davon werden Kosten, die laut Vorlage nicht in einem "ausreichend engen, sachlichen Zusammenhang zur eigentlichen Leistungserstellung stehen". Dazu gehören etwa die Pflege des öffentlichen Grüns oder auch von Kriegsmahnmalen. Dafür werden rund 80 000 Euro veranschlagt; also müssen die Gebühren bei einer Kostendeckung von 89 Prozent rund 690000 Euro erbringen.

Entscheidung am 27. April im Gemeinderat

Diesem Vorschlag der Verwaltung konnte die Mehrheit der Ausschussmitglieder dann auch nach eingehender Diskussion folgen. Eine Kostendeckung von 80 Prozent etwa hielt laut Ortsvorsteher Heinz Sillmann der Ortschaftsrat Wasser für ausreichend, andere Ausschussmitglieder verwiesen darauf, dass Gebührenerhöhungen in der aktuellen Situation viele Menschen zusätzlich belasten würden. Allerdings, so die Verwaltung, seien die aktuellen Bestattungsgebühren im Jahr 2012 kalkuliert und seither nicht angepasst worden.

Abschließend beraten und entscheiden wird eine mögliche Gebührenanpassung in der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 27. April.