Der Lahrer Gemeinderat soll einen Grundsatzbeschluss zum Klinikneubau hinter verschlossenen Türen fassen
Am Montag ist ein Beschluss des Gemeinderats zum Lahrer Klinikneubau vorgesehen – in nichtöffentlicher Sitzung. Die SPD-Fraktion übt Kritik. Der Oberbürgermeister verteidigt das Vorgehen.
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
Mit einer E-Mail vom Freitagvormittag wurde die Kontroverse öffentlich. In dieser übt SPD-Sprecher Roland Hirsch im Namen seiner Fraktion Kritik an Oberbürgermeister Markus Ibert. Das Schreiben ging an die Verwaltungsspitze, die weiteren Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat und an die Presse. Die SPD beantragt darin, den Tagesordnungspunkt "Klinikum Lahr – Sachstandsbericht Neubaustandort, Grundsatzbeschluss" von der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung am kommenden Montag, 25. September, abzusetzen.
"Ein Grundsatzbeschluss von derartigem Ausmaß für die Stadt Lahr und ihre Bürgerinnen und Bürger ...