Streit um Fahrverbote

Der Ton in der grün-schwarzen Koalition wird rauer

sir, rix, tn

Von Sigrun Rehm, Klaus Riexinger & Toni Nachbar

Mo, 18. Februar 2019 um 08:34 Uhr

Südwest

Der Sonntag Die Koalition steht seit ihrem Start 2016 unter besonderer Beobachtung. Im Zwist um Fahrverbote hat der Ton eine neue Schärfe erreicht. Zum Bruch wird es jedoch nicht kommen, meinen südbadische Politiker.

Der Freiburger stellvertretende Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, Daniel Hackenjos, hat es in dieser Woche zu einer großen Medienpublizität gebracht: Neben den Automobilmanagern gebe es im Gefängnis sicher auch noch "ein Plätzchen" für den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann, hatte Hackenjos gesagt und damit seinem Ärger wegen drohender Fahrverbote für Dieselfahrer Luft gemacht. Wie Hackenjos unterstellen etliche CDU-Politiker dem Verkehrsminister, es nach den seit Jahresbeginn in der Stuttgarter Umweltzone geltenden Fahrverboten für Diesel der Euronorm 4 bewusst auf Verbote für Euro-5-Diesel ankommen zulassen. Es könne nicht sein, dass zahlreiche Autofahrer, "die nichts falsch gemacht haben", nun bestraft würden, sagt Hackenjos, der als Geschäftsführer in einem Breisacher Unternehmen arbeitet.
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