Die Kosten bleiben und die Einnahmen sinken
Die Stadt hat ein Strukturproblem, das durch Bund und Land noch verschärft wird / Der Gemeinderat will eine Haushaltskommission einsetzen.
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TITISEE-NEUSTADT. "Die große Politik muss sich überlegen, wie es weitergehen soll", meint Stadtkämmerer Andreas Graf. Die Stadt kann, bedingt durch die Wirtschaftskrise und die Bundes- und Landesgesetzgebung, in diesem und in den kommenden Jahren ihre laufenden Kosten nicht aus den Einnahmen finanzieren und muss neue Kredite aufnehmen. "Wir haben ein Strukturproblem, das wir von uns aus kaum lösen können", stellt der städtische Finanzfachmann fest. Mit teilweise weiten Ausflügen in die Bundes-und Landespolitik verabschiedete der Gemeinderat am Dienstag den Etat 2011.
Die Steuereinnahmen gehen zurück und die Stadt erhält aus dem Finanzausgleich in den nächsten Jahren bis zu einer Million weniger Zuwendungen. Trotz aller Sparmaßnahmen, die der Stadtkämmerer in der öffentlichen Sitzung detailliert erläuterte, fehlt jährlich eine Dreiviertelmillion Euro im Verwaltungshaushalt, die aus dem Anlagevermögen finanziert ...
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