Lahr

Ein Versuch, die Höherstufung der Schutterparallele zu erklären

Manfred Dürbeck

Von Manfred Dürbeck

Fr, 05. April 2019 um 17:00 Uhr

Lahr

BZ-Plus Auf welcher Basis wurden die Baukosten für die Umfahrung von Kuhbach und Reichenbach ermittelt? Bei der Recherche erweist sich das Bundesverkehrsministerium als wenig hilfsbereit.

Die Eckdaten sind bekannt. Wegen des hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) ist das Projekt der Umfahrung von Reichenbach und Kuhbach im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 im vordringlichen Bedarf. Mit einem NKV-Wert von 7,2 liegt das Vorhaben baden-württemberg-weit bei Bundesstraßen an der Spitze.
Seitdem plant das Regierungspräsidium an Varianten. Wie kam es zu dieser Einstufung? Warum ist die als Schutterparallele bekannte Trasse vor annähernd 20 Jahren aus dem vordringlichen Bedarf verschwunden? Auf welcher Basis wurden die Baukosten für das NKV ermittelt? Eine Recherche.
Eine Behörde schweigt
Es gab nicht mal eine Empfangsbestätigung.
Ohne Reaktion blieb auch der Versuch, eine Woche später nachzuhaken. Erfolglos war die telefonische Kontaktaufnahme. Der Mitarbeiter entschuldigte sich und sicherte die Beantwortung der Fragen zu. In der Folge passierte aber wieder nichts.
Erst die Bitte an das Büro des CDU-Abgeordneten Peter Weiß, er möge doch seine Kontakte ins CSU-geführte Ministerium spielen lassen, und dort daran erinnern, dass es eine Auskunftspflicht gibt, führte mehr als einen Monat ...

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