Fraktionen bereit zur Verantwortung

Ingrid Böhm-Jacob

Von Ingrid Böhm-Jacob

Sa, 27. Februar 2016

Rheinfelden

CDU, SPD und Freie Wähler halten die Entscheidung über den Rheinsteg durch Gemeinderat für richtig / Es geht um die Gesamtstadt.

RHEINFELDEN. Der Gemeinderat entschied sich klar für den Rheinsteg. Ebenso deutlich begründeten die Fraktionen ihre Positionen mit Bekenntnissen zur verlässlichen Demokratie, wonach der Bürgerentscheid als gescheitert zu sehen sei und der Gemeinderat deshalb im Interesse der Gesamtstadt entscheide. Die Sprecher Paul Renz (CDU), Alfred Winkler (SPD) und Karin Reichert-Moser (FWV) erklärten, dass sich das 6-Millionen-Projekt finanzieren lasse und keine andere Maßnahme verhindere. Kritische Töne gab es aber zum Bürgerentscheid.

Zweifel an der Bedeutung des Projekts meldete nur Anette Lohmann (die Grünen) an. Sie sieht nach wie vor keinen Bedarf für das Projekt, weil schon drei Brücken bestehen.
CDU warnt Bürgerentscheid
als Instrument überzustrapazieren
SPD sieht sich der
Verantwortung bewusst
Freie Wähler halten Umstimmen
wollen für nicht demokratisch
Heiner Lohmann hält
Beinflussung für demokratisch
Als einziger Befürworter der Grünen-Fraktion erklärte Heiner Lohmann: "Ich stehe nach ...

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