Politik, Polizei und Stadt

Gegenseitige Schuldzuweisungen nach Querdenker-Demo in Stuttgart

dpa

Von dpa

Di, 06. April 2021 um 20:16 Uhr

Südwest

Bei einer Demo in Stuttgart am Samstag mit tausenden Teilnehmern ist es zu unzähligen Corona-Verstößen gekommen. Politik, Polizei und Stadt schieben sich nun gegenseitig die Schuld zu.

Mehrere Tage nach den massenhaften Verstößen gegen die Corona-Auflagen bei einer "Querdenker"-Großdemonstration in Stuttgart geben sich Politik, Polizei und Stadt gegenseitig die Schuld dafür. Während der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) seine Kritik an der Genehmigung der Demonstration erneuerte, verteidigte Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) die Entscheidung.

"Die Stadt hätte die Versammlung nicht verbieten dürfen." Es hätte auf der Grundlage der Anmeldungen keinen rechtlich begründbaren Ansatz gegeben, ein Versammlungsverbot auszusprechen", sagte er im Interview mit Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten. Nopper nannte die Rechtsauffassung des Sozialministeriums "nicht nachvollziehbar". Es hätte anweisen können, die Demonstration zu verbieten, sagte er. "Das ist nicht erfolgt."

Lucha zeigte sich besorgt, die Demonstration an Karsamstag könne sich als "Superspreading"-Event entpuppen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hatte zuvor ebenso wie die Stadt eine Aufarbeitung angekündigt. Mehr als 1000 Polizisten waren am Samstag im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein.

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