Geimpfte erhalten Freiheiten zurück

dpa

Von dpa

Mi, 05. Mai 2021

Deutschland

Bundeskabinett beschließt Lockerungen / Kretschmann stellt geöffnete Hotels und Biergärten zu Pfingsten in Aussicht.

(dpa/BZ). Für vollständig Geimpfte und Genesene könnten die Corona-Regeln schon ab dem Wochenende gelockert werden. Die Bundesregierung beschloss eine Verordnung und machte den Weg für einen schnellen Beschluss in Bundestag und Bundesrat frei. Von "einem wichtigen Schritt hin zur Normalität" sprach Justizministerin Christine Lambrecht. Einschränkungen der Grundrechte sollen für beide Gruppen zurückgenommen werden.

SPD-Politikerin Lambrecht sagte: "Es wird in Zukunft so sein, dass geimpfte und genesene Menschen keine Einschränkungen mehr haben werden bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen." Sie würden zudem negativ Getesteten gleichgestellt und bräuchten etwa für einen Friseur- oder Zoobesuch keinen Corona-Test mehr. Wenn Bundestag und Bundesrat am Donnerstag und Freitag wie geplant zustimmen, können die Lockerungen schon am Samstag gelten. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen weiter gelten. "Der Erfolg der Impfungen bedeutet nicht, dass wir achtlos werden dürfen", so Lambrecht. Die Pandemie sei noch nicht überstanden und ein individuelles Restrisiko bestehe auch bei Geimpften und Genesenen.

Mehrere Bundesländer kündigten eine vorsichtige Öffnung für den Tourismus an. In Bayern etwa sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ab 21. Mai öffnen dürfen. Zudem dürfen in diesen Landkreisen von Montag an die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos unter Auflagen öffnen.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dämpfte die Hoffnung auf baldige Reisen. "Dazu müssten die Inzidenzen drastisch runtergehen, bevor wir sowas ins Auge fassen können", sagte der Grünen-Politiker. Er nährte aber die Hoffnung auf geöffnete Biergärten und Hotels in den Pfingstferien in weniger belasteten Regionen. Das Land bereitet ein neues Konzept für Öffnungsschritte vor, das Lockerungen ähnlich wie in Bayern vorsieht.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich erfreut über die Entspannung der Infektionslage. Es gebe "Licht am Ende des Tunnels", soll sie in Beratungen der Unionsfraktion gesagt haben. Sie verwies auf sinkende Fallzahlen und eine leichte Entspannung in der Intensivmedizin. Zugleich mahnte sie, je sorgsamer man jetzt vorgehe, umso schneller würden alle von Lockerungen profitieren können.