"Gift für den Binnenmarkt"
Neues Notfallinstrument soll Europa gegen Krisen wappnen.
Mit einem "Notfallinstrument für den Binnenmarkt" will die EU-Kommission Europa besser gegen Krisen wappnen. Der am Montag in Brüssel vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern, wie bei Masken und Beatmungsgeräten in der Corona-Pandemie. Hersteller könnten zudem verpflichtet werden, vorrangig Europa zu beliefern. Die Bundesregierung begrüßte die Pläne grundsätzlich.
Erste Ideen für das Notfallinstrument (Single Market Emergency Instrument, SMEI) waren vor zwei Wochen bekannt geworden. Nun konkretisierte die EU-Kommission ihren ...