Gute-Kita-Gesetz kann in Kraft treten

Bundesrat stimmt einer Reihe von Reformen zu / Digitalpakt muss in den Vermittlungsausschuss.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Bundesfamilienministerin Franziska Gif... Abstimmung über das Gute-Kita-Gesetz   | Foto: DPA
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nach der erfolgreichen Abstimmung über das Gute-Kita-Gesetz Foto: DPA
BERLIN (AFP). Es war eine Premiere in dieser Legislaturperiode: Erstmals seit der Bundestagswahl 2017 hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen – wegen der Grundgesetzänderung zum Digitalpakt. Andere Gesetze ließ die Länderkammer passieren.
» Digitalpakt:
Der Bundesrat schickte die Pläne des ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel