HINTERGRUND

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Do, 14. Mai 2020

Südwest

Schweiz bereitet neue Öffnungsschritte vor

Die Schweiz will Lockerungen bei der Einreise erlassen, lässt aber derzeit noch offen, welche das genau sein werden. Die Gespräche, was genau "stichprobenartige Kontrollen" bedeuten, liefen noch. Die Regierung in Bern will sich darüber mit den Nachbarn abstimmen, erklärte ein Sprecher des zuständigen Staatssekretariats für Migration auf Anfrage.

Klar ist, dass der bisherige Fahrplan angepasst wird. Dieser sah die vollständige Öffnung für den 15. Juni vor, dies in Absprache mit den anderen Vertragsstaaten des Schengen-Raums. Dann soll wieder ganz auf Kontrollen verzichtet werden. Bereits am 8. Juni sollte nach den Plänen der Regierung in Bern bestimmten Personengruppen die Einreise in die Schweiz erlaubt werden. Und seit dem 11. Mai werden unter anderem wieder Grenzgängerbewilligungen bearbeitet, Handwerker können in der Schweiz arbeiten und der Familiennachzug ist wieder möglich. Nun will man weitere Öffnungsschritte zwischenschalten – diese sollen sich aber auf die einzelnen Nachbarländer beziehen. Die Schritte müssten sich aber jeweils entsprechen. In erster Linie geht es Bern darum, wegen des Infektionsgeschehens in Italien die Grenze im Tessin vorläufig noch dicht zu halten, aber die nach Deutschland und Österreich zu lockern. Hier entsprechen sich Infektionszahlen und die bisherigen Lockerungen, was die Öffnung von Geschäften oder öffentlichen Einrichtungen betrifft, weitgehend. Von dem neuen Zeitplan könnten vor allem unverheiratete Paare profitieren. Zugleich behält sich Bern vor, im Fall eines Neuausbruchs der Infektionen die Öffnung zurückzunehmen.