Keine Fahrverbote?

Hoffnung für Diesel-Fahrer im Südwesten

dpa

Von dpa

Fr, 15. Februar 2019 um 15:00 Uhr

Südwest

Nach neuen Ansagen aus Brüssel wachsen die Hoffnungen, dass weitere großflächige Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung im Südwesten verhindert werden können.

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke ging am Donnerstag in Stuttgart noch weiter: Er forderte, die geltenden Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter zurückzunehmen. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dämpfte die Erwartungen allerdings. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch erklärt, keine grundsätzlichen Bedenken gegen deutsche Pläne zu haben, wonach Verbote in der Regel erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft verhältnismäßig sein sollen – wobei am Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel nicht gerüttelt werde.

In Stuttgart gelten seit dem Jahresbeginn in der gesamten Umweltzone Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter. Es drohen zudem Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5. Die grün-schwarze Landesregierung argumentiert, sie sei mit Gerichtsurteilen zu den Verboten gezwungen worden. Vizeregierungschef Thomas Strobl (CDU) hatte großflächige Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart ausgeschlossen. Auch Kretschmann hatte gesagt: "Wenn es überhaupt zu Fahrverboten für Euro-5-Diesel in Stuttgart kommt, dann nicht in großem Ausmaß." Verkehrsminister Hermann meinte: "Die Gesetzesänderung der Bundesregierung hilft bei der Lösung der Probleme mit den Luftschadstoffen wenig."