Sitzung des Hauptausschusses

Im Rheinfelder Haushalt gibt es kleine Korrekturen, aber große Diskussion

Verena Pichler

Von Verena Pichler

Di, 26. Januar 2021 um 19:58 Uhr

Rheinfelden

BZ-Plus Erst gibt es eine Debatte über Sparzwänge Am Ende segnet der Rheinfelder Hauptausschuss den Entwurf des Haushalts aber einstimmig ab. Im Ergebnishaushalt fehlen rund 8,5 Millionen Euro.

Der Entwurf des Haushalts 2021 samt mittelfristiger Finanzplanung hat am Montag die Zustimmung des Hauptausschusses gefunden. Nach der Vorberatung vor zwei Wochen, als sich das Gremium laut Oberbürgermeister Klaus Eberhardt "den Realitäten gestellt" hat, und den Runden in den Ortschaftsräten haben sich nur kleine Änderungen ergeben. Im Ergebnishaushalt klafft am Ende ein Loch von 8,56 Millionen Euro.
Antrag zum Klimaschutz
Wie berichtet, hatte die Grünen-Fraktion beantragt, zum einen die Stelle des Klimaschutzmanagers zügig neu zu besetzen, die Personalkosten sind im Haushalt auch eingestellt. Zum anderen sollte die vorgeschlagene Kürzung beim ÖPNV zurückgenommen werden. Heiner Lohmann betonte, dass es zu bedauern sei, dass der Klimaschutzmanager wegen ...

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