Gesundheitsminister in der Kritik

Jens Spahn muss wegen eines Abendessens und einer Villa Fragen beantworten

dpa

Von dpa

So, 28. Februar 2021 um 21:01 Uhr

Deutschland

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Teilnahme an einem privaten Abendessen mit einem Dutzend Teilnehmern im Oktober gerechtfertigt. Harsche Kritik kam von der FDP.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Teilnahme an einem privaten Abendessen mit einem Dutzend Teilnehmern im Oktober gerechtfertigt. "Die damalige Veranstaltung entsprach den Corona-Regeln", sagte er der Bild am Sonntag. Spahn, der am Tag nach dem Dinner sein positives Corona-Testergebnis erhalten hatte, betonte: "Jemanden unwissentlich anzustecken, hätte ich zutiefst bedauert." Das sei wohl auch aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen nicht passiert.

Harsche Kritik kam von der FDP. Generalsekretär Volker Wissing warf Spahn in der BamS vor, sich Sonderrechte herauszunehmen. "Die Sorgfalt, die der Gesundheitsminister von den Menschen bei der Einhaltung der Regeln erwartet, scheint ihm persönlich völlig abhanden gekommen zu sein." Während alle im Lockdown verharrten, "definiert Jens Spahn für sich persönlich Sonderrechte auf eine recht eigenwillige und schädliche Weise".

Kritik an einer Anfrage an das Berliner Grundbuchamt

Dem Spiegel zufolge fand das Abendessen mit etwa einem Dutzend Unternehmern in Leipzig in einer Privatwohnung eines Bekannten von Spahn statt. Mehrere Gäste sollen demnach laut einem Teilnehmer im Zuge des Abendessens an die CDU gespendet haben. Alle hätten Abstand gehalten und Maske getragen, bis sie auf ihren Plätzen gesessen hätten.

Öffentlich diskutiert wird außerdem Spahns Streit mit dem Berliner Grundbuchamt: Dabei geht es um eine Eigentumswohnung, die sich der Politiker laut seinem Sprecher am 21. August 2017 gekauft hatte. Laut Tagesspiegel richteten Spahns Anwälte hierzu 2020 eine Aufforderung an das Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Sie hätten die Namen von Pressevertretern wissen wollen, die nach seinen Wohnungen sowie einer erworbenen Villa gefragt hätten.

Letztere soll Spahn laut Medienberichten von Gematik-Chef Markus Leyck Dieken gekauft haben. Gematik ist das für die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte verantwortliche IT-Unternehmen; das Bundesgesundheitsministerium hält 51 Prozent der Anteile, berichtete der Tagesspiegel. Dieken ist Gematik-Chef seit Juli 2019.