Kanzler Merz sieht "Wirtschaftswende" eingeleitet

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Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Deutschland wirtschaftlich auf einem wieder besseren Kurs. "Wir haben die Wende eingeleitet", sagte der CDU-Chef auf der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Die erste Priorität der Regierung liege auf dem Ziel, die Wirtschaft aus der Rezession herauszuholen. Merz verwies auf beschlossene steuerliche Entlastungen von Firmen. Die Stimmung in der Wirtschaft verbessere sich, sagte Merz. Erste Institute korrigierten Prognosen nach oben. Das Interesse von Investoren am Standort sei gestiegen.

Derweil schloss Merz mit Blick auf die gescheiterte Verfassungsrichterwahl eine komplette Neuaufstellung der Kandidaten nicht aus. "Wir wissen nicht, wer die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wiederholungswahl sein werden", sagte er. "Ich schließe aus heutiger Sicht keine Option aus." Gemeint sind die drei Kandidaten, deren Wahl an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am vergangenen Freitag im Bundestag stattfinden sollte, aber kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden war. Grund war der Widerstand innerhalb der Unionsfraktion gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.
Schlagworte: Friedrich Merz, Frauke Brosius-Gersdorf
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