Keine Zusatzlieferung fürs Land

dpa

Von dpa

Di, 04. Mai 2021

Südwest

Impfstoff für Grenzregionen.

Am 19. März hatten sich die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, dass "zur Vermeidung des Infektionseintrags aus Nachbarstaaten" zusätzliche Impfdosen aus Mehrlieferungen des Herstellers Biontech an deutsche Grenzregionen geliefert werden. So erhielten aufgrund ihrer Nähe zum französischen Departement Moselle das Saarland 80 000 und Rheinland-Pfalz 20 000 zusätzliche Dosen. Je 100 000 Dosen gingen an Bayern und Sachsen sowie 30 000 nach Thüringen, aufgrund der Nähe zu Tschechien. Baden-Württemberg ging leer aus.

Der Lörracher FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Hoffmann findet das ungerecht und hat bei der Bundesregierung angefragt, ob der Südwesten ebenfalls mit Zusatzlieferung rechnen kann. Die Antwort, die der BZ vorliegt, ist eindeutig: "Weitere zusätzliche Lieferungen an einzelne Länder sind derzeit nicht vorgesehen." Die Schweiz gelte "bereits seit dem 24. Oktober 2020 als Risikogebiet, folglich gelten entsprechende Einreise- sowie Quarantänevorschriften", heißt es in der Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiß.

Hoffmann versteht das nicht. "Saarland, Rheinland-Pfalz und Bayern werden mit zusätzlichem Impfstoff berücksichtigt. Das ist richtig, da durch den Pendlerverkehr zu Frankreich, Schweiz, Österreich und Tschechien ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht", sagte er der BZ. Warum Baden-Württemberg ausgenommen werde, sei ihm "ein Rätsel".

Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sagte unterdessen der BZ, der Impfstoff werde fair verteilt. Beim Impfgipfel Ende April habe man eine entsprechende "Einigung mit allen wichtigen Beteiligten – allen voran mit den Kommunen" erreicht.