Klage gegen das Verbot der Zweckentfremdung in Freiburg scheitert
Das Grundgesetz schütze nicht die Chance, mit Eigentum maximalen Profit zu erzielen. Das ist laut Verwaltungsgerichtshof ein Grund, warum Freiburgs Satzung zum Schutz von Wohnraum rechtens ist.
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Attraktives Freiburg: Es gibt kein Grundrecht, aus seinem Eigentum stets den maximalen Profit zu ziehen, findet der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Gemeint sind Immobilien. Foto: Nils Theurer
Wohnraum in Ferienwohnungen oder gewerbliche Flächen umzuwandeln bleibt in Freiburg verboten. Ein Geschäftsmann, der mehrere Objekte in der Stadt besitzt, ist mit seinem Versuch gescheitert, die Zweckentfremdungssatzung zu kippen. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Urteil klargestellt: ...
Das Grundgesetz schütze nicht die Chance, mit Eigentum maximalen Profit zu erzielen. Das ist laut Verwaltungsgerichtshof ein Grund, warum Freiburgs Satzung zum Schutz von Wohnraum rechtens ist.
