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Streit im Dyn A 5-Zweckverband

Kommunalaufsicht rüffelt Ettenheim und Mahlberg

Klaus Fischer
  • Fr, 25. Januar 2019, 08:55 Uhr
    Ettenheim

BZ-Plus Kommunalaufsicht nimmt Stellung zum Streit zwischen Dyn A 5-Partnern : Satzung lähmt Handlungsfähigkeit im Zweckverband

Der weiße Rauch überm Pelletwerk auf D...atzung zu einer Entscheidung gekommen.  | Foto: Martin Bildstein
Der weiße Rauch überm Pelletwerk auf Dyn A 5 wirkt wie ein Symbol: Die Kommunalaufsicht im Landratsamt ist im Streit um die Dyn A 5-Verbandssatzung zu einer Entscheidung gekommen. Foto: Martin Bildstein
ETTENHEIM/MAHLBERG. Im Streit um einen rechtsgültigen Bebauungsplan für das gesamte Areal des Zweckverbands Dyn A 5 hat die Kommunalaufsicht jetzt klar Stellung bezogen: Sie fordert den Zweckverband auf, seine Satzung so zu ändern, damit er nicht weiter durch eine rechtswidrige Regelung gelähmt ist. Gemeint ist der Passus, demzufolge der Bebauungsplanbeschluss einstimmig zu ...

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