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Kürzungen keine Rettung

Uwe Mauch
  • Fr, 31. Dezember 2004
    Freiburg

     

Aufgrund von Verschiebungen steigen die Kosten des städtischen Etats / Debatte in drei Wochen.

Die ruhigen Tagen sind gezählt. Kaum sind die Silvesterraketen verpufft, wird der Entwurf des Doppelhaushalts 2005/2006 im Gemeinderat einschlagen. Die Stadtverwaltung legt ihre Vorschläge für den Etat am 18. Januar vor. Ende April soll das Gremium die Haushaltssatzung verabschieden. Trotz aller angekündigter Kürzungen klafft noch ein Loch von 20 Millionen Euro jährlich, sagt Finanzbürgermeister Otto Neideck. Die Debatte wird zeigen, wie die Stadträte auf dieses Szenario reagieren.

Die Eckdaten des Planwerks, so weit bekannt, wirken widersprüchlich: Obwohl die Rathausspitze in den vergangenen beiden Jahren den Anstieg der Personalkosten gedämpft hatte, liegen im Entwurf die Ausgaben für die Belegschaft deutlich über denen für 2003. Und obwohl kulturelle, soziale und Sportvereine erneut mit ...

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