Pegida

Merkel will Demos schützen

Leitartikel, Seite 4; Seite 5

Von Leitartikel & Seite 4; Seite 5

Di, 20. Januar 2015

Deutschland

Kritik an Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Dresden / Wieder Proteste gegen Pegida.

BERLIN (dpa). Kanzlerin Angela Merkel will eine Beschädigung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit wegen Terrordrohungen nicht hinnehmen und notfalls auch Hilfe des Bundes mobilisieren. Die CDU-Vorsitzende reagierte damit auf das Verbot aller Demonstrationen in Dresden am Montagabend – sowohl der islamkritischen Pegida als auch ihrer Gegner.

"Falls der Bund hilfreich sein kann, um solche Demonstrationen abzusichern, werden wir – wenn wir gebeten würden (...) – natürlich dafür Sorge tragen", sagte Merkel am Montag. Pegida will schon am kommenden Montag wieder in Dresden demonstrieren. "Ich habe als Bundeskanzlerin, unbeschadet, ob mir die Inhalte gefallen, ein Interesse daran, dass an jedem Ort in Deutschland ...

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