Richter durfte gerügt werden

Christian Rath

Von Christian Rath

Mi, 13. Mai 2020

Südwest

BZ-Plus BGH hält Ermahnung von Thomas Schulte-Kellinghaus wegen zu wenig erledigter Fälle für rechtmäßig.

KARLSRUHE/FREIBURG. Ein Richter darf gerügt werden, wenn er zu gründlich arbeitet und deshalb erheblich weniger Fälle erledigt als seine Kollegen. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall des Freiburger Richters Thomas Schulte-Kellinghaus.

Schulte-Kellinghaus ist Zivilrichter am Freiburger Außensenat des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe. Er erledigt seit Jahren deutlich weniger Verfahren als andere OLG-Richter, weil er sich für seine Fälle besonders viel Zeit nimmt. 2012 erhielt er deshalb eine Rüge von der damaligen OLG-Präsidentin Christine Hügel.
Dagegen klagt der Richter seit acht Jahren. Bisher hat er in allen Instanzen verloren. Der BGH war 2017 schon ...

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