Die Tücken des Plebiszits
S21: Fragen und Antworten zur Volksabstimmung
7,6 Millionen Baden-Württemberger haben das Wort. Sie können abstimmen, ob das Land aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 aussteigen oder sich an dessen Umsetzung beteiligen soll. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Fr, 25. Nov 2011, 20:07 Uhr
Südwest
Thema: Stuttgart 21
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Die simple Fragestellung im Sinne einer Meinungsumfrage – Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21? – war nicht möglich. Zwar steht hinter der Abstimmung letztlich das Für und Wider zum Bahnhof, aber der Volksentscheid muss über einen konkreten Gesetzentwurf stattfinden. Und da die Politik bisher immer den Bahnhof befürwortete und entsprechende Verträge schloss, muss ein Gesetz, das dies ändern soll, ein Ausstiegs- oder Kündigungsgesetz sein. Der Volksentscheid am Sonntag findet also nicht über die Pläne der Bahn statt, sondern über den Ausstieg des Landes aus diesen Planungen. ...
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