Schlagabtausch bei den Finanzen
Ingrid Böhm-Jacob
Mi, 13. Januar 2016
Rheinfelden
Grünen-Fraktion möchte Klarstellung im Gemeinderat.
RHEINFELDEN. Die BI "Nein zum Rheinsteg" lässt nicht locker. Sie bohrt weiter nach bei der Frage, auf welche Kosten der geplante Rheinsteg realisiert wird. In einer Pressemitteilung kritisiert Sprecher Benno Mülhaupt unter anderem, dass der Gemeinderat "kurzsichtig" sei und "keine verlässliche weitsichtige Politik" betreibe und es keine "belastbaren Problemlösungen" für Großprojekte nach 2016 gebe. Diese Stellungnahme ist als Antwort auf ein Pressegespräch der Grünen (wir berichteten) erfolgt. Grünen-Fraktionschef Heiner Lohmann hat zur Klarstellung den Oberbürgermeister angeschrieben. Erstmals soll die Verwaltung auf Antrag einer Fraktion den Gemeinderat unterrichten.
Lohmann sieht durch die BI "Nein zum Rheinsteg" den Gemeinderat insgesamt dem Generalvorwurf ausgesetzt, nicht verantwortlich zu agieren und tritt dieser Kritik entschieden mit seinem Antrag an OB Klaus ...