Kommunalpolitik

Setzt das Lörracher Rathaus Gemeinderatsbeschlüsse nicht konsequent um?

Willi Adam

Von Willi Adam

Do, 05. März 2020 um 08:03 Uhr

Lörrach

BZ-Plus Die zögerliche Umsetzung von manchen Gemeinderatsbeschlüssen wirft in Lörrach Fragen auf. Sitzt die Verwaltung manche Themen aus? Oberbürgermeister Jörg Lutz widerspricht.

Werden im Lörracher Rathaus Gemeinderatsbeschlüsse nicht konsequent und zügig genug umgesetzt? In jüngster Zeit gab es mehrere Beispiele, die eine solche These stützen. Eine Studie zu den Chancen einer Tramverlängerung nach Lörrach wurde nach zwei Jahren noch nicht einmal vergeben. Schon für 2019 war der Ausbau der Kreuzung beim Aichelepark beschlossen. Passiert ist nichts. Auch die Fußgängerzone im neuen Teil der Basler Straße lässt auf sich warten. OB Jörg Lutz widerspricht diesem Eindruck. Als Gründe führt er Personalknappheit und zusätzlichen Planungsbedarf an. Auch seien nicht alle Beschlüsse an einen Zeitpunkt gebunden.
Fallbeispiel Tramstudie
Ausgerechnet als Stadtplaner Alexander Nöltner in der letzten Gemeinderatssitzung ausführlich begründete, warum Lörrach ein neues, eigens erarbeitetes Stadtentwicklungskonzept ...

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