Angst vor der Observierung

Toni Nachbar

Von Toni Nachbar

So, 09. Dezember 2018

Südwest

Der Sonntag Die AfD steht zu Jugendorganisation trotz Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Die AfD in Baden-Württemberg steht vor einem großen Problem. Seit einigen Wochen wird ihre Nachwuchsorganisation – die Junge Alternative (JA) – vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei schwankt zwischen Empörung und der Sorge, die Observierung werde auch auf sie ausgeweitet. Und stellt sich die Frage: Wie soll sie nun mit der JA umgehen?

Die spärlichen Aussagen, die das baden-württembergische Innenministerium zur Observierung der Jungen Alternative zu machen bereit ist, lassen sich so bündeln: Es seien genügend Hinweise dafür gegeben, dass Funktionäre und Mitglieder der JA in programmatischen Schriften sowie öffentlichen Äußerungen die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpfen. Außerdem stehe die JA in engem Kontakt zur Identitären Bewegung, einer Organisation, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft und seit längerer Zeit beobachtet.

Zur Identitären Bewegung hat der Verfassungsschutz des Landes in seinem ...

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