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Sitzungen ausgesetzt

Wie das Virus die Politik im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald bremst

Der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald tagt wegen des Coronavirus nicht mehr. Entscheidungen trifft die Landrätin per Eilentscheid. Diese Praxis ist jedoch nur bis Anfang Mai zulässig.  

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Normalerweise wird hier Politik gemach...onavirus bremst auch den Kreistag aus. | Foto: Sebastian Wolfrum
Normalerweise wird hier Politik gemacht. Doch das Coronavirus bremst auch den Kreistag aus. Foto: Sebastian Wolfrum
Der Kreistag tagt nicht mehr. Die Corona-Pandemie verhindert, dass das Parlament des Landkreises zusammenkommt. Auch Ausschüsse finden seit Wochen nicht mehr statt. Einige Entscheidungen werden deshalb verschoben, andere trifft die Landrätin per Eilentscheid. Ein Notparlament zu bilden, wie einige Kommunen das zuletzt getan haben, sei auf Kreisebene nicht möglich, heißt es aus dem Landratsamt.
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Schlagworte: Manfred Kocher, Dorothea Störr-Ritter

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