Wie kommt Struktur in städtische Finanzen?
BZ-UMFRAGE BEI DEN FRAKTIONEN: Fast einstimmig beschlossene Kommission wird heute vom Gemeinderat aufgelöst / Job soll der Hauptausschuss übernehmen.
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RHEINFELDEN. Sie hätte die Finanzen der Stadt unter die Lupe nehmen und aufzeigen sollen, wie Einnahmen und Ausgaben wieder ins Lot gebracht werden können. Heute aber wird die Haushaltsstrukturkommission, wie der Gemeinderat fast einstimmig - nur Werner Richter war dagegen - beschlossen hat, zu Grabe getragen. Das Gremium hat keine politische Akzeptanz gefunden. Die ihm zugedachten Themen werden dem Hauptausschuss übertragen. Gabriele Babeck-Reinsch hat sich bei den Fraktionen umgehört, wie sie zur Auflösung stehen.
Erich Blatter, CDU-Fraktionsvorsitzender: Es war vielleicht ein Fehler, auf die Tagesordnung der ersten Sitzung der Haushaltsstrukturkommission Gebührenerhöhungen zu setzen. Daraufhin kam Kritik aus dem Hauptausschuss, in dem sich einige übergangen fühlten. Zum Teil halte ich das allerdings auch für ...
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