BZ-Interview zu Stuttgart 21

Wissenschaftler: "Politiker leben in einer abgeschnittenen Welt"

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Di, 30. November 2010 um 16:10 Uhr

Südwest

Stuttgart 21 zeigt: Unsere repräsentative Demokratie funktioniert nicht mehr, sagt der Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling. Mit ihm sprach Franz Schmider.

BZ: Was sagt das Schlichtungsverfahren über unser demokratisches System aus?
Wehling: Unsere repräsentative Demokratie funktioniert nicht mehr – zumindest nicht bei außergewöhnlichen Streitgegenständen. Bei der Routine sind die Parlamente eine Abstimmungsmaschinerie, das kann auch so weiterlaufen. Aber über Dinge, die von der Bevölkerung diskutiert werden, kann die repräsentative Demokratie nicht einfach hinweggehen und sagen: Wir haben mit der Wahl den Blankoscheck, wir können das entscheiden. Die Parlamentarier haben kapiert, dass ...

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