Haushalt

78 Millionen Franken Überschuss: Basel rechnet mit finanziell rosigen Jahren

sda

Von sda

Mo, 20. September 2021 um 09:01 Uhr

Basel

Basel kalkuliert für 2022 mit einem Überschuss von 78 Millionen Franken – und erwartet auch in den Folgejahren ein Plus. Es gibt allerdings Unsicherheiten, eine davon ist die Corona-Pandemie.

Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 ein Plus von 78 Millionen Franken. Eine zurückhaltende Ausgabenpolitik, stabile Steuereinnahmen und höhere Ausschüttungen der Nationalbank sorgen laut Finanzdepartement dafür, dass der Kanton nach wie vor mit deutlichen Überschüssen rechnen kann. Die finanziell rosigen Abschlüsse dürften sich auch 2023 bis 2025 fortsetzen, wie aus dem Finanzplan hervorgeht.

In diesen Jahren würden Überschüsse zwischen 50 und 80 Millionen Franken erwartet, sagte Finanzdirektorin Tanja Soland (SP). Ursprünglich hatte man mit Überschüssen zwischen 13 und 40 Millionen Franken gerechnet. Die Basler Regierung stützt das solide Budget auf positive Konjunkturaussichten für das laufende Jahr ab. Man gehe davon aus, dass die von der Corona-Pandemie beeinflussten Mindereinnahmen 2022 weniger stark ins Gewicht fallen dürften als noch 2021.

Mehr Kosten im Sozial- und im Bildungsbereich

Das Budget geht von Mindereinnahmen von 32 Millionen Franken aus bei den Einkommenssteuern und bei den Gewinnsteuern der Unternehmen. Mehreinnahmen erwartet der Kanton in erster Linie bei den Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank und beim Anteil an der Direkten Bundessteuer. Auf der anderen Seite muss Basel 15 Millionen Franken weniger in den reformierten Nationalen Finanzausgleich einzahlen.

Mehrausgaben kommen auf den Kanton vor allem im Sozial- und Bildungsbereich zu. Bei den Sozialkosten weist das Budget eine Steigerung um 12 Millionen Franken aus, was vor allem mit abnehmenden Bundesbeiträgen im Asylbereich erklärt wird. Steigende Schülerzahlen schlagen mit 8 Millionen Franken zu Buche, und der Globalbeitrag für die Universität erhöht sich um 13 Millionen Franken. Auf einem hohen Niveau bleiben die Investitionsausgaben unter anderem für Bauprojekte mit 409 Millionen Franken. Die Investitionsausgaben bleiben hoch und erreichen 2025 mit 565 Millionen Franken unter anderem für die Hafenentwicklung einen vorläufigen Höhepunkt.

Steuerreform der OECD

Das Budget und der längerfristige Finanzplan sind laut Soland aber nach wie vor mit großen Unsicherheiten behaftet. So könnten die Auswirkungen der Corona-Krise noch nicht abschließend beurteilt werden. Auch seien die Folgen der Steuerreform der OECD, die Steuererträge von großen internationalen Unternehmen im Visier haben, höchst ungewiss.