Eine nachhaltige Regionalentwicklung fest im Blick

Michael Baas

Von Michael Baas

Fr, 06. Dezember 2019

Kreis Lörrach

Martin Kistler, der neue Vorsitzende des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee, skizziert die Prioritäten der kommenden Jahre.

WALDSHUT-TIENGEN (alb). Die engen Verflechtungen mit der Schweiz und Frankreich sind für den Waldshuter Landrat Martin Kistler ein "Alleinstellungsmerkmal" der Region vom Markgräflerland bis zum Bodensee. Die "reale" wie auch die "gefühlte" Entfernung zur Landeshauptstadt Stuttgart sieht der 43-Jährige als zweite Facette der Regionalentwicklung. Insofern sei auch der Ausbau der "Beziehungen zur Landesregierung und -verwaltung eine Daueraufgabe", betonte der am Montag in der Versammlung des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee einstimmig zum Vorsitzenden gewählte Jurist, der 2005 an der Uni Basel "seinen" Doktor in Jura gemacht hat.

Kistler, der politisch der FDP nahesteht und 2014 zum Landrat gewählt wurde, skizzierte weitere Bojen der Verbandsarbeit bis 2024. Als "dominierend" betrachtet er laut Manuskript zunächst die Siedlungs- und Freiraumentwicklung. Mit Fortschreibung des Regionalplans, einer Pflichtaufgabe werde diese aktualisiert. Ziel sei ein "nachhaltiges Freiraumkonzept", die nachvollziehbare Abgrenzung von Grünzäsuren, Vorranggebieten für Natur- und Landschaftschutz und die Sicherung von Wasservorkommen in den Kreisen Lörrach, Waldshut und Konstanz.

Auch die Fortschreibung des Teilregionalplans "Oberflächennahe Rohstoffe" – sprich Sand, Kies oder Kalk – will Kistler voranbringen und strebt bis zum dritten Quartal 2020 das Anhörungsverfahren an. Hier gehe es um eine "breit abgestützte Rohstoffplanung" für die Region. Ebenfalls in den Fokus nehmen will der Vorsitzende das Thema Energie, das er eine "besondere Entwicklungsaufgabe" nannte. Akzente setzen will Kistler auch bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – auch durch Mitarbeit in regionalen Gremien wie dem Trinationalen Eurodistrict Basel, der Hochrheinkonferenz oder den diversen Agglomerationsprogrammen entlang der deutsch-schweizerischen Grenze, wie dem Basler.

Unter Federführung des Letzteren startet 2020 ein Korridorprozess am Hochrhein, in dem Projekte umsetzungsreif gemacht werden. Diese Prozesse gestalte der Verband "maßgeblich mit", kündigte Kistler an. Eine weiteres aktuelles Thema der grenzüberschreitenden Kooperation ist das anvisierte Endlager für Atommüll in der Schweiz. Laut Kistler wird das "aller Voraussicht im Hochrhein-Grenzraum" realisiert. Indes gebe es einen "umfangreichen Beteiligungsprozess der deutschen Seite" und die Koordinationsstelle dafür sei beim Regionalverband angesiedelt. Das sei "sehr wertvoll".

Am Ball bleiben "für eine nachhaltige Entwicklung der Region" will Kistler auch bei Verkehrsthemen. In puncto Schiene geht es unter anderem um die Elektrifizierung am Hochrhein, für die sich der Verband auch 2020 mit "Nachdruck" einsetzen werde, aber auch um die Reaktivierung stillgelegter Strecken wie der Kandertal- und der Wehratalbahn, die den Verband ebenfalls beschäftige. Das gilt auch für den viergleisigen Ausbau am Oberrhein. Dieser müsse zwar gute Kapazitäten im Fernverkehr schaffen, aber zugleich den Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs zwischen Freiburg und Basel ermöglichen. Auch die Forderung, den Katzenbergtunnel "optimal für Güterverkehr zu nutzen", bekräftige Kistler.

Verkehrswirksamkeit für A 98 bis Schwörstadt

Beim Thema Straße steht weiter der zügige Weiterbau der A 98 zur "leistungsfähigen Achse" ganz oben auf der Agenda. Für den nächsten Abschnitt zwischen Rheinfelden und Schwörstadt (A98.5) erwarte der Verband daher nicht nur den Planfeststellungsbeschluss, sondern Verkehrswirksamkeit. Die brauche es, damit der Bau noch auf Basis des geltenden Bundesverkehrswegeplans beginnen könne. Auch der punktuelle Ausbau der B 317 zwischen der Anschlussstelle in Lörrach und Steinen bis 2025 steht im Katalog.