Infektionsschutzgesetz

Gericht stellt Corona-Bußgeldverfahren gegen Lörracher Apotheker Birger Bär ein

Jonas Hirt

Von Jonas Hirt

Do, 17. Juni 2021 um 17:54 Uhr

Lörrach

BZ-Plus Birger Bär ist in Lörrach einer der prominentesten Kritiker der Corona-Maßnahmen. Er wehrt sich nun gegen Bußgelder im Zusammenhang mit Infektionsschutzgesetz – und hat vor Gericht Erfolg.

Birger Bär sitzt zwischen zwei Plexiglasscheiben in Saal 1.51 im Lörracher Amtsgericht. Neben ihm nimmt sein Verteidiger Martin Maier Platz. Den Gegenstand, um den in diesem Verfahren am Donnerstag geht, trägt Bär nicht: eine Schutzmaske. Gegenstand des Verfahrens sind zwei Ordnungswidrigkeiten, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, gegen die er Widerspruch eingelegt hat. In einem Fall handelt es sich um die Maskenpflicht, im anderen um den Verstoß gegen eine Auflage bei einer spontanen Versammlung gegen die Corona-Auflagen.
Verfahren dieser Art gibt es mehrere: Seit Februar erfassen Amtsgerichte die Verfahren im Zusammenhang mit der Pandemie. Laut Pressesprecher Christoph Gadesmann sind seither ...

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