Lahr

Vom Appellieren bis zum Ahnden: Das macht der Kommunale Ordnungsdienst

Christian Kramberg

Von Christian Kramberg

Mi, 26. August 2020 um 11:14 Uhr

Lahr

Die Frauen und Männer des KOD überwachen nicht nur den ruhenden Verkehr, verwarnen Falschparker und verteilen Knöllchen. In Corona-Zeiten ist das Aufgabengebiet noch größer geworden ist.

Wo und was kontrolliert der KOD?
Der KOD geht mit Fahrrad, Auto und zu Fuß auf Streife, kontrolliert die Vorgaben der städtischen Polizeiverordnung, führt Kontrollen in Spielhallen, Gaststätten und Diskotheken durch und hat ein Auge auf die Sperrzeiten. Die Mitarbeiter gehen darüber hinaus Beschwerden aus der Bevölkerung nach, wenn sich beispielsweise alkoholisierte Personen auf Spielplätzen aufhalten oder über Lärm geklagt wird. Jugendschutzkontrollen, die Überwachung gesperrter Feldwege unter anderem am Schutterlindenberg, die Überprüfung von Sondernutzungen, die Kontrolle problematischer Örtlichkeiten, die Einhaltung des Radfahrverbots in der Fußgängerzone, die Durchsetzung der Rechtsverordnung am Waldmattensee oder Kontrollen zur Leinenpflicht von Hunden sind weitere Aufgaben. Laut Stadtverwaltung wurden im vergangenen Jahr 53 000 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet, darunter sind allerdings auch Geschwindigkeitsmessungen. Wie hoch die Zahl der Kontrollen ist, kann die Stadtverwaltung nicht beantworten.

Wie ist die Zusammenarbeit des KOD mit der Polizei?
Der KOD ist für die übertragenen polizeilichen Vollzugsaufgaben nach dem Polizeigesetz Baden-Württemberg zuständig. Das bedingt schon laut Gesetz eine intensive Abstimmung und in vielerlei Hinsicht eine Gleichstellung mit den Polizeibeamtinnen und Beamten vom Lahrer Revier. "Wir arbeiten sehr eng zusammen", betont Lucia Vogt, Leiterin der Abteilung Sicherheit und Ordnung, in der Pressemitteilung der Stadt. Es gibt gemeinsame Streifen und einen regelmäßigen Austausch. Der KOD ist jederzeit über Funk mit dem Polizeirevier verbunden.

Wie bewertet die Stadt die Arbeit des KOD?
"Oftmals kommt man erst mit dem KOD in Kontakt, wenn man etwas falsch gemacht hat", erklärt Lahrs Erster Bürgermeister Guido Schöneboom, "doch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sanktionieren nicht nur, sondern arbeiten auch präventiv. Das ist für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von ungemeiner Wichtigkeit, was sich jetzt gerade in der Corona-Krise gezeigt hat."

Corona und der KOD?
In Corona-Zeiten hat sich das Aufgabengebiet des KOD nochmals wesentlich erweitert. So werden derzeit die Hygienevorgaben in Gewerbebetrieben, die Abstände der Tische in Gaststätten oder das Führen der Gästelisten überprüft. Auch die Maskenpflicht in Einzelhandelsgeschäften wird immer wieder stichprobenartig kontrolliert. Die Mitarbeiter appellieren, erklären, informieren und ahnden Verstöße.
Ausbildung

Bis dato gibt es laut Stadtverwaltung keine spezielle Berufsausbildung für den Kommunalen Ordnungsdienst. Die Stadt Lahr setzt für die Tätigkeit möglichst eine Verwaltungsausbildung und Erfahrung im Polizeirecht voraus. Vor dem selbständigen Einsatz der Bediensteten auf der Straße wird eine 16-wöchige Qualifizierung durchlaufen. Auch später absolvieren die Mitarbeiter laufend Fortbildungen und nehmen an einem regelmäßigen Selbstverteidigungstraining teil.

Wie reagierte die Bevölkerung auf die Corona-Kontrollen?
"Trotz drastischer Einschränkungen gab es unter den Lahrerinnen und Lahrern ein großes Verständnis für die besondere Situation und auch für die Notwendigkeit der Kontrollen", betont Lucia Vogt. In den zurückliegenden Wochen spielte die Aufklärung eine große Rolle, denn in der Bevölkerung war eine große Verunsicherung zu spüren. In den meisten Fällen wurden die Beschränkungen eingehalten, einschreiten musste der KOD ab und zu bei Gruppen von Jugendlichen, die die Abstandsregeln nicht so genau nahmen. "Hier hat oftmals unsere Präsenz ausgereicht", erzählt Stefan Langenkamp, Teamleiter des KOD.

Wie ist das Verhältnis der Bevölkerung zum KOD?
Auch in der Corona-Zeit waren die normalen Aufgaben abzudecken, bei denen sich der KOD laut Stadtverwaltung nicht immer beliebt macht. Leider komme es mitunter vor, dass die Bediensteten beleidigt oder aggressiv angegangen werden. In diesen Fällen fahre die Stadtverwaltung eine konsequente Linie: "Wir zeigen diese Vorfälle konsequent an", betont Vogt.

Wie groß ist der KOD?
Am 1. Juli 2014 hatte der mit zwei Personen besetzte KOD seine Arbeit in Lahr aufgenommen. Danach ist es aufgrund von Personalwechseln immer wieder zu Vakanzen gekommen. Zum Team gehören heute acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie eine Teamleitung, die in vier Schichten von früh morgens bis spät in die Nacht abwechselnd im Einsatz sind. Die Arbeitszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 6 bis 24 Uhr, am Freitag und Samstag von 6 bis 3 Uhr und am Sonntag in den Sommermonaten je nach Situation.