Zickenheiner fassungslos

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 06. Juli 2019

Lörrach

EU-Nominierung von der Leyens.

LÖRRACH (BZ). Die Kritik an der Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission reißt nicht ab. Inzwischen hat sich auch Gerhard Zickenheiner, Bundestagsabgeordneter der Grünen aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim, in den Chor der Kritiker eingereiht. Die Nominierung mache ihn "fassungslos", lässt der zum Jahresanfang in den Bundestag nachgerückte Abgeordnete wissen. Denn Ursula von der Leyen sei nicht als Spitzenkandidatin zur EU-Wahl angetreten, sondern "in alter Manier der Staats- und Regierungschefs aus dem Hut gezaubert" worden. Diese Entscheidung sei das Ergebnis eines beispiellosen Machtkampfes, an dessen Ende vor allem die europäische Demokratie geschwächt werde, konstatiert Zickenheiner.

"Sehr bedenklich" sei zudem, dass dem EU-Parlament als Teil des Deals offensichtlich "vorgeschrieben" worden sei, wen es zu seinem Präsidenten wählen solle. Das schwache Ergebnis des in das Amt gewählten italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zeigt nach Ansicht von Zickenheiner, dass die Unterstützung bröckele. Er hoffe nun darauf, dass die Abgeordneten des EU-Parlaments "der Dreistigkeit des Rates einen Riegel vorschieben" und die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin wählen. "Die EU-Kommission ist kein Verschiebebahnhof", betont Zickenheiner.

Er setze darauf, dass das Spitzenkandidatenprinzip nach diesem "demokratischen Trauerspiel" nicht endgültig beerdigt wird. Mit der Einführung transnationaler Listen könnten endlich europäische Themen und europäische Kandidatinnen und Kandidaten im Mittelpunkt stehen.