RATSNOTIZEN

Reinhard Cremer

Von Reinhard Cremer

Do, 18. Juni 2020

Efringen-Kirchen

KLEINKEMS

Spielende Kinder

Ein Anwohner der Rheinstraße in Kleinkems regte im Ortschaftsrat an, im Bereich des Neubaugebietes ein Warnschild "Spielende Kinder" aufzustellen. Der Rat konnte ihm keine Hoffnung auf ein solches Schild im öffentlichen Verkehrsraum machen. Die Straßenverkehrsordnung besage, dass "Einrichtungen, die Zeichen oder Verkehrseinrichtungen gleichen, mit ihnen verwechselt werden können oder deren Wirkung beeinträchtigen können, nicht dort angebracht oder sonst verwendet werden [dürfen], wo sie sich auf den Verkehr auswirken können." Private Hinweisschilder, aufgestellt auf privatem Grund, wie dies eine Elterninitiative in Wintersweiler mit der Kinderbuchfigur "Globi" gemacht hat, sind hingegen tolerabel. Sie entfalten jedoch keinerlei rechtliche Wirkung.