Staatsschutz bleibt ein Problem

Andrea Drescher

Von Andrea Drescher

Fr, 12. Dezember 2008

Basel

Nach umstrittenem Polizeieinsatz gegen Unbeteiligte und Jugendliche will Basel Empfehlungen der Experten schnellstens umsetzen

BASEL. Aus Angst vor Krawallen durch Gegner des Weltwirtschaftsforums hatte die Basler Polizei bei einem Einsatz im Januar unbeteiligte Passanten und Jugendliche festgehalten. Diese Aktion hatte Folgen. Expertengruppen haben Empfehlungen erarbeitet, wie die Beamten in solchen Fällen künftig zu reagieren haben. Doch ein vor allem datenschutzrechtliches Problem bleibt bestehen: dass die Polizei auch für den Staatsschutz des Bundes arbeiten muss.

Nach heftiger Kritik an dem Einsatz vom 26. Januar hatte Sicherheitsdirektor Hans peter Gass den ehemaligen Strafgerichtspräsidenten Christoph Meier mit der Überprüfung der Ereignisse beauftragt. Dessen Fazit lautete: Die Polizei hatte teilweise überzogen. Um eine Wiederholung zu vermeiden, wurden interne und externe Polizei- und Strafrechtsexperten ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung