Debatte in Stuttgart

Ist die Statistik zu antisemitischen Straftaten irreführend?

Jens Schmitz

Von Jens Schmitz

Do, 22. März 2018 um 18:54 Uhr

Südwest

Was steckt hinter dem Streit über die Erfassungskriterien zu antisemitischen Straftaten? Im Landtag wurde zuletzt hitzig debattiert; nun legt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel nach. Das Innenministerium widerspricht entschieden.

Gleich mehrfach protestierten grüne Parlamentarier, als der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel diesen Monat im Landtag beklagte, antisemitische Straftaten ohne bekanntes Motiv würden automatisch dem rechten Spektrum zugerechnet. Zu denen, die vernehmlich "falsch" riefen, gehörte auch der Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz.
Auf Nachfrage der Badischen Zeitung räumt er nun ein: "Es ist richtig, dass antisemitische Straftaten aktuell gemäß den bundeseinheitlichen Kriterien dem Phänomenbereich PMK-rechts zugeordnet werden, sofern keine gegenteiligen Tatsachen zur Tätermotivation vorliegen." Dass Antisemitismus ein ...

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