Landtagswahl

Regieren wider Wählers Willen

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Sa, 12. März 2011

Südwest

Gutachter warnt vor ungerechter Sitzverteilung : Auch ohne Stimmenmehrheit können CDU/FDP die Mehrheit im Landtag gewinnen.

STUTTGART. Baden-Württemberg droht womöglich eine Wahlrechtskrise: Laut einem Gutachten könnte Schwarz-Gelb auch bei einer knappen Niederlage am 27. März mehr Sitze im Landtag erhalten als Rot-Grün.

Wegen Besonderheiten des Landtagswahlrechts könnte das prognostizierte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün einen verfassungsrechtlich kaum haltbaren Ausgang nehmen: Laut einem bislang unveröffentlichten Gutachten des Politikwissenschaftlers Joachim Behnke im Auftrag der Grünen können CDU und FDP unter gewissen Bedingungen selbst bei einer knappen Wahlniederlage gegen Rot-Grün die Mehrheit im Landtag stellen – und damit weiter regieren. Dies setzt voraus, dass sich die CDU-Kandidaten in fast allen 70 Wahlkreisen durchsetzen. Sollte diese ungerechtfertigte Mehrheit im Landtag zustande kommen, wäre das "eine Art von demokratietheoretischem GAU", ...

Lesen Sie jetzt alle BZ-Inhalte!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat

  • BZ-Plus Artikel und BZ-Archiv-Artikel lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

9,90€ / Monat

  • Lesen Sie unbegrenzt alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung