Landtagswahl

Regieren wider Wählers Willen

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Sa, 12. März 2011

Südwest

Gutachter warnt vor ungerechter Sitzverteilung : Auch ohne Stimmenmehrheit können CDU/FDP die Mehrheit im Landtag gewinnen.

STUTTGART. Baden-Württemberg droht womöglich eine Wahlrechtskrise: Laut einem Gutachten könnte Schwarz-Gelb auch bei einer knappen Niederlage am 27. März mehr Sitze im Landtag erhalten als Rot-Grün.

Wegen Besonderheiten des Landtagswahlrechts könnte das prognostizierte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün einen verfassungsrechtlich kaum haltbaren Ausgang nehmen: Laut einem bislang unveröffentlichten Gutachten des Politikwissenschaftlers Joachim Behnke im Auftrag der Grünen können CDU und FDP unter gewissen Bedingungen selbst bei einer knappen Wahlniederlage gegen Rot-Grün die Mehrheit im Landtag stellen – und damit weiter regieren. Dies setzt voraus, dass sich die CDU-Kandidaten in fast allen 70 Wahlkreisen durchsetzen. Sollte diese ungerechtfertigte Mehrheit im Landtag zustande kommen, wäre das "eine Art von demokratietheoretischem GAU", ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung