Corona-Proteste

Warum Offenburg die "Spaziergang"-Demos vorerst nicht verbietet

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 13. Januar 2022 um 20:46 Uhr

Offenburg

Freiburg hatte mit einem Verbot sogenannter "Spaziergang"-Demos von Gegnern der Corona-Politik vorgelegt, Lörrach will nachziehen. Jetzt erläutert Offenburgs OB, warum die Stadt einen anderen Weg geht.

Eine Mehrheit der Freien-Wähler-Fraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, gegen die "Montagsspaziergänge" nach dem Vorbild von München oder Freiburg mit einer Allgemeinverfügung vorzugehen. Diese seien ein durchsichtiges Manöver um den Corona-Protest auf die Straße zutragen, ohne sich den Vorgaben des Versammlungsgesetzes beugen zu müssen. Die SPD-Fraktion hatte sich ...

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