Abstimmung

Deutliches Ja für "Zämme in Europa" in Basel

In der Schweiz ist am Sonntag abgestimmt worden. In Basel ging es unter anderem um die Beziehungen zur EU.  

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Basel soll sich um  gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der EU bemühen.  | Foto: Patrick Pleul (dpa)
Basel soll sich um gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der EU bemühen. Foto: Patrick Pleul (dpa)

Basel erhält mit einer Ergänzung in der Kantonsverfassung den Auftrag, sich um "gute und stabile Beziehungen" der Schweiz mit der EU zu bemühen. Das Stimmvolk hat am Sonntag die Initiative "Zämme in Europa" deutlich angenommen. Der Entscheid für die europafreundliche Initiative fiel mit 32.881 zu 18.075 Stimmen, wie die Staatskanzlei mitteilte. Dies entspricht einem Ja-Stimmen-Anteil von 64,5 Prozent. Die Stimmbeteiligung betrug 50,7 Prozent.

Die Basler Sektion der Europäischen Bewegung Schweiz hatte die Initiative lanciert. Nach dem gescheiterten Rahmenabkommen von 2021 wollte sie mit der Verankerung eines "Europa-Artikels" in der Verfassung ein Zeichen des Kantons an Bundesbern setzen. Der Artikel schreibt jedoch keine konkreten Handlungsanweisungen vor. Das Volksbegehren fand sowohl bei der Regierung als auch bei allen Parteien mit Ausnahme der SVP Unterstützung. Der Nachbarkanton Baselland wird zu einem späteren Zeitpunkt über eine gleichlautende Initiative befinden.

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