Große Linie ist unstrittig

dam, ktz

Von Willi Adam & Nikolaus Trenz

Sa, 19. Dezember 2009

Lörrach

Aus den Haushaltsreden der Fraktionssprecher im Gemeinderat / Zuversichtliche Grundhaltung

LÖRRACH (BZ). Den großen politischen Bogen von der weltweiten Finanzkrise bis hin zu den örtlichen Gegebenheiten spannten die Fraktionsvorsitzenden bei ihren Haushaltsreden. Im Kern stimmten alle fünf Redner überein: Die großen Linien der Stadtpolitik sind unbestritten und trotz aller Vorsicht bei den Prognosen schimmert schimmert doch eine zuversichtliche Grundhaltung durch.

Ulrich Heuer (CDU) sprach von "größeren Herausforderungen, als wir sie in der Vergangenheit gewohnt waren." Deshalb, so Heuer, werden die Ziele der Stadt nur mit einer Verzögerung zu erreichen sein. Grundsätzlich machte der CDU-Fraktionsvorsitzende darauf aufmerksam, dass die wichtigsten Einnahmen der Stadt konjunkturabhängig seien. Dem stünden ständig steigende Bildungsausgaben gegenüber. Trotz der schlechtesten Haushaltslage seit 14 Jahren seien die Ausgaben für Betreuung so hoch wie nie, betonte Heuer. Die CDU stehe auch zur Kreditaufnahme und zur regen ...

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