Erklär’s mir

Was ist eine Enteignung?

In Deutschland sind Enteignungen nicht ungewöhnlich. Nehmt einmal an, ihr besitzt ein großes Stück Land nahe einer Stadt.  

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Was ist eine Enteignung?  | Foto: Uli Deck
Was ist eine Enteignung? Foto: Uli Deck
Die Regierung beschließt nun, eine neue Straße zu bauen, die genau durch dieses Grundstück führen soll. Wenn ihr nicht verkaufen wollt, kann der Staat euch euer Land trotzdem wegnehmen und die Straße bauen. Das nennt man dann Enteignung.

Das darf der Staat aber nur, wenn sehr viele Menschen einen Vorteil daraus ziehen. Zum Beispiel, wenn die Leute in der Stadt dann ihre Ruhe haben und von Abgasen verschont werden, weil die Autos über die neue Straße außen an der Stadt vorbei fahren.

In unserem Grundgesetz ist geregelt, dass der Staat euch Geld geben muss für euer Land; er kann es nicht ohne zu bezahlen nehmen. Gerade wurde heftig diskutiert, ob die Regierung die Besitzer einer deutschen Bank enteignen kann. Sie will verhindern, dass die für das ganze Land wichtige Bank pleite geht. Bisher war das nicht erlaubt. Deshalb wurde das Gesetz geändert. Der Staat kann jetzt neben anderen Unternehmern und Landbesitzern auch Bankbesitzer enteignen.

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