Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

21. Mai 2017 18:44 Uhr

Ergebnis der Volksabstimmung

Schweizer stimmen für Atomausstieg

58 Prozent sagten bei der Volksabstimmung "Ja": Die Schweizer werden aus der Nutzung der Atomkraft aussteigen und verstärkt auf erneuerbare Energieträger sowie auf einen effizienteren Umgang mit Energie setzen.

  1. Das Schweizer Kernkraftwerk Leibstadt könnte als letztes vom Netz gehen. Foto: AFP

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schweizer Energiewende wurden am Sonntag in einer Volksabstimmung mit 58 Prozent deutlich angenommen. Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) hatte das Referendum gegen die von der Regierung beschlossene "Energiestrategie 2050" ergriffen. Die SVP begründete dies damit, dass die Versorgung nicht garantiert werden könne. Zudem werde die Energiewende zu teuer; sie belaste sowohl die Wirtschaft wie auch die privaten Haushalte. Auch schaden laut SVP Windräder dem Tourismus.

Wähler entschieden sich deutlich für den Ausstieg

Die Wähler aber entschieden sich laut dem amtlichen Endergebnis anders. Besonders deutlich fiel die Zustimmung zum Plan der Regierung in den Kantonen Waadt mit 73,5 und Genf mit 72,5 Prozent aus. Basel-Stadt sagte mit 63 Prozent deutlich ja. In vier Kantonen gab es ein Nein zu dem Gesetz, wie im Aargau (51,5 Prozent dagegen). Dort stehen vier der fünf Schweizer Atomkraftwerke. Die Energieversorger begrüßten das Votum; es bringe Rechts- und Planungssicherheit. Die Grünen sprachen von einer "historischen Weichenstellung". Die FDP kündigte an, sie werde darauf achten, dass die Subventionen nicht ausufern. Die Wahlbeteiligung lag bei 42 Prozent.

Werbung


Der Ausstieg aus der Atomkraft wird nicht sofort erfolgen; allerdings ist nun der Bau neuer Meiler verboten. Die laufenden dürfen am Netz bleiben, solange die Atomaufsicht sie für sicher erklärt. Nach aktuellem Stand könnte 2034 mit Leibstadt das letzte Akw vom Netz gehen. Derzeit stammt ein Drittel des erzeugten Stroms aus der Atomkraft. Nun sollen vermehrt die erneuerbaren Energien ausgebaut werden. Ziel ist eine Verdreifachung der Leistung bis 2035. Dafür werden verschiedene Förderinstrumente fort- beziehungsweise eingeführt. So wird die seit 2009 gewährte kostendeckende Einspeisevergütung neu geregelt, es gibt Zuschüsse für Wasserkraft- und Fotovoltaikanlagen. Dazu wird der sogenannte Netzzuschlag von maximal 1,5 Rappen pro Kilowattstunde auf 2,3 Rappen erhöht.

Bezogen auf das Jahr 2000 soll der Energieverbrauch pro Person und Jahr bis 2020 um 16 Prozent und bis 2035 um 43 Prozent sinken. Um die Effizienz zu steigern, sollen Stromlieferanten verpflichtet werden, sogenannte intelligente Messgeräte (Smart Meter) anzubieten. Im Verkehrssektor werden Höchstverbrauchswerte eingeführt.

Autor: Franz Schmider