CDU

Merkel vertröstet CDA bei Mindestlohn

Die CDA will sofort den Mindestlohn. Doch Kanzlerin Merkel vertröstet den Arbeitnehmerflügel ihrer Partei hierbei bis nach der Bundestagswahl. So schwindet die Hoffnung auf eine schnelle Lösung des Konflikts. Mehr

Champions League-Finale

Terrorwarnung vor Fußball-Finale – Friedrich: Kein konkreter Hinweis

Zehntausende Fußballfans wollen das spannendste Spiel des Jahres beim Public Viewing erleben. In Dortmund und München, aber auch in Berlin sind Fanmeilen eingerichtet. In die Vorfreude platzt eine Terror-Warnung. Mehr 5

Gesellschaft

DDR – unbekanntes Land für viele Jugendliche

Mauerresten, DDR-Symbole, die Jugend von Angela Merkel – der Umgang mit der DDR sorgt wieder für Debatten. Dabei wissen Jugendliche kaum etwas über den untergegangenen Staat. Mehr 1

Innenministerkonferenz

Spitzel-Register kommt

Innenminister bringen Reform des Verfassungsschutzes nur teilweise auf den Weg. Mehr

Finanzsteuer

Finanzminister Schmid hält Ausgestaltung für "Mist"

Die Zweifel an der Finanzsteuer stoßen auf Kritik in den eigenen Reihen Mehr

Unterm Strich

Ehrlich und steuerehrlich

Steuerbetrüger sind für die Deutschen immer die anderen / Von Karl-Heinz Fesenmeier. Mehr 1

Ministerbriefe erbosen Hessens Opposition

Finanzminister Schäfer wettert auf Briefpapier seiner Behörde gegen Rot-Grün / Kritik von Staatsrechtlern. Mehr

"In vielen Familien wird geschwiegen"

BZ-INTERVIEW mit Anne Kupke von der Initiative Dritte Generation Ost über DDR-Kinder und das Verhältnis zu ihren Eltern. Mehr

De Maizière verteidigt sich

Aussage zu Drohnenaffäre. Mehr

Verzögerung bei NPD-Antrag

Bundesrat noch nicht fertig. Mehr

HINTERGRUND

Noch ein Mahnmal? Ginge es nach der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), dann sollte in Berlin eine weitere Gedenkstätte entstehen: ein zentrales Mahnmal für die Opfer von Kommunismus und DDR. "Wir haben viele ... Mehr

Rösler wirbt in den USA für die IT-Branche und sich selbst

Die Macht der Bilder

Die Macht der Bilder wissen Politiker in der Regel gut einzuschätzen. Wenige Monate vor der Bundestagswahl wird Marketing in eigener Sache noch wichtiger. Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat sich deshalb besonders ins Zeug gelegt. In ... Mehr

Leipzig

Gäste aus 80 Ländern feiern die SPD

Bundespräsident Gauck hat die SPD zu ihrem 150-jährigen Bestehen als treibende Kraft bei der Durchsetzung von Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität gewürdigt. Mehr

SPD-Festakt in Leipzig

Der Traum ist noch nicht zu Ende

Die SPD feiert in Leipzig ihr 150-jähriges Bestehen und sieht sich als Rückgrat der Demokratie / Bundespräsident Gauck würdigt die Volksparteien. Mehr

Rechtsterror-Komission

Experten schlagen Reformen vor

Stärkere Kontrolle des Verfassungsschutzes, mehr Macht für die Bundesanwaltschaft Mehr 2

Verschwendung soll bestraft werden

Immer wieder setzen Behörden Steuergelder in den Sand / Helfen strengere Gesetze?. Mehr

Freiburgerin gewinnt Hartz-IV-Klage

Bundessozialgericht erklärt Jugendbett zur Erstausstattung / Mehrkosten für Staat denkbar. Mehr

Bahr gibt Pflegereform nicht verloren

Minister wartet auf Bericht. Mehr

Stamm will Namen nennen

Bayerns Verwandten-Affäre. Mehr

Land will 5000 Stellen in Verwaltung streichen

STUTTGART (dpa). Grün-Rot plant in der Verwaltung des Landes den Abbau von 5000 Stellen. Regierungsquellen bestätigten einen entsprechenden Bericht der Stuttgarter Zeitung. Laut Finanzministerium brächte der Stellenabbau, der 2020 abgeschlossen ... Mehr

Leitartikel

150 Jahre SPD: Bewegen, nicht nur bewahren

Der Blick in die Geschichte gerät in Deutschland häufig zum Blick in den Abgrund. Zu dominant sind die monströsen Irrungen und Verfehlungen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Wenn die Sozialdemokratie an diesem Donnerstag in Leipzig ihr ... Mehr 2

Europäische Union

Bankgeheimnis soll bis Jahresende abgeschafft werden

Die EU erschwert die Steuerflucht: Mit dem Abschied vom Bankgeheimnis für Ausländer nimmt die EU auch die Steuertricks von Großkonzernen ins Visier. Mehr 1

150 Jahre SPD

Selbst Merkel gibt der SPD die Ehre

Die Sozialdemokraten feiern den 150. Jahrestag ihrer Gründung in Leipzig. Doch es gibt Knatsch mit der Sozialistischen Internationalen. Mehr

Drohnen-Debakel

Rechnungshof erhält Euro-Hawk-Unterlagen

Einlenken bei Drohnenprojekt. Mehr

Tagesspiegel

Schmiedel und die Lehrer: Indiskutable Beschimpfung

Das waren noch Zeiten, als die Sozialdemokraten im Südwesten Seit' an Seit' mit den organisierten Lehrern schritten! Deren hohe Erwartungen an eine neue, bessere und gerechtere Bildungspolitik unter Verantwortung der SPD trugen mit zum Wahlerfolg ... Mehr