Buchenbach schafft Unechte Teilortswahl ab

Erich Krieger

Von Erich Krieger

Mi, 17. Oktober 2018

Buchenbach

Entscheidung im Gemeinderat.

BUCHENBACH (krie). Schon im September 2017 hatte der Buchenbacher Gemeinderat über die Abschaffung der Unechten Teilortswahl als kommunales Wahlsystem diskutiert und sich mit knapper Mehrheit dafür entschieden. Diese Mehrheit von acht Stimmen reichte jedoch nicht aus, denn die Gemeindeordnung schreibt für die dafür notwendige Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde die Mehrheit aller Räte vor, nicht nur die der bei der Abstimmung anwesenden Mitglieder. Daher musste jetzt erneut darüber entschieden werden.

In Buchenbach gibt es 16 Ratsmitglieder, mindestens neun Stimmen wären für die Abschaffung nötig gewesen. Nun stand in der jüngsten Sitzung des Gremiums am Montag nach dem vorgeschriebenen halben Jahr Abstand das Thema auf Antrag einer Gruppe von Ratsmitgliedern erneut auf der Tagesordnung.

Initiator Matthias Riesterer begründete den Antrag kurz mit dem Verweis auf die Debatte vom Vorjahr. Er sah nach mehr als 45 Jahren Gesamtgemeinde die durch die Unechte Teilortswahl garantierte Vertretung der Ortsteile im Rat nicht mehr für erforderlich, weil die Gemeinde zusammengewachsen sei. Ortsvorsteher Christoph Frank aus Unteribental, der dem Gremium beratend angehört, hielt dagegen ein ausführliches Plädoyer für die Beibehaltung des Wahlverfahrens, das er als wichtige demokratische Errungenschaft zum Schutze kleiner Ortsteile charakterisierte. Dem schloss sich Bürgermeister Harald Reinhard an, ebenso Gerlinde Wax. Andere, wie Markus Millen und Otmar Winterhalder, betonten die erreichte Einheit der Gemeinde, Kandidaten für den Gemeinderat würden nicht nur von den Wählerinnen und Wählern ihres Ortsteils gewählt würden.

Die abschließende Abstimmung ergab elf Ja-Stimmen für die Abschaffung bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung.