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Dienstag, 07.06.2016

NSU-Mord in Kassel

Ex-Verfassungsschützer sagt aus - doch es mangelt an der Erinnerung

Die nochmalige Vernehmung des früheren Verfassungsschützers Andreas Temme hat im hessischen Landtag zunächst keine neuen Details zum NSU-Mord in Kassel ans Tageslicht gebracht. Mehr


HINTERGRUND

Die bodenständige First Lady Als Bundespräsident Joachim Gauck am Montag seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärte, trat er allein vor das Mikrofon. Dass Daniela Schadt nicht an seiner Seite stand, sollte wohl auch die Normalität der ... Mehr


HINTERGRUND

Staatsoberhaupt und oberster Repräsentant Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als ... Mehr


REAKTIONEN

"Mahner und Streiter" "Wir werden nicht nur zwischen CDU und CSU Gespräche führen, sondern wir werden darüber hinaus auch Gespräche führen." Bundeskanzlerin Angela Merkel "Er ist stets Mahner und Streiter für eine Stärkung der Demokratie ... Mehr

Montag, 06.06.2016

Gauck erklärt Verzicht auf zweite Amtszeit als Bundespräsident

Berlin

Gauck erklärt Verzicht auf zweite Amtszeit als Bundespräsident

Nun ist gewiss, worüber seit dem Wochenende spekuliert wird: Deutschland wird 2017 einen neuen Bundespräsidenten bekommen. Amtsinhaber Joachim Gauck tritt nicht mehr an. Mehr


Tagesspiegel

Gauck-Nachfolge: Eine Debatte zur Unzeit

Wenn nicht alles täuscht, wird Joachim Gauck nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren. Thomas Fricker erklärt, warum die Debatte um seine Nachfolge für alle Beteiligten zur Unzeit kommt. Mehr


Ab sofort wird intensiv über die Gauck-Nachfolge spekuliert

Berlin

Ab sofort wird intensiv über die Gauck-Nachfolge spekuliert

Wer soll kandidieren, wenn Joachim Gauck nicht mehr als Bundespräsident antritt? Politiker von SPD und CDU bringen Frank-Walter Steinmeier und Wolfgang Schäuble ins Gespräch. Auch Norbert Lammert soll im Rennen sein. Mehr


SPD will links und in der Mitte sein

Kleiner Parteitag

SPD will links und in der Mitte sein

Vorsitzender Gabriel setzt auf stärkere Abgrenzung gegenüber der Union / Für strengere Mietpreisbremse und mehr Polizisten. Mehr


Gauck-Nachfolger gesucht

Intensive Debatte / Noch ist Verzicht auf erneute Kandidatur als Bundespräsident nicht bestätigt. Mehr


Der leidenschaftliche Demokrat

Der leidenschaftliche Demokrat

Joachim Gauck hat in seiner fünfjährigen Amtszeit einige Debatten losgetreten – und sich nicht vor kritischen Themen gescheut. Mehr


Klares Nein zum Grundeinkommen

Abstimmung in der Schweiz. Mehr


Debatte über Gauck-Nachfolge

Wer soll kandidieren, wenn Joachim Gauck nicht mehr als Bundespräsident antritt? Politiker von SPD und CDU bringen Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) ins Gespräch. Auch Norbert Lammert (CDU) soll im Rennen sein. Mehr


HINTERGRUND

Die Bundesversammlung wählt am 12. Februar Mit mehr als 1200 Mitgliedern ist die Bundesversammlung die größte parlamentarische Zusammenkunft in Deutschland. Sie tagt nur, wenn ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss. Die nächste Wahl ist ... Mehr


Kurz gemeldet

Seehofer gibt sich milde — Protest gegen Neonazis — Regierung zerbrochen Mehr

Sonntag, 05.06.2016

Morddrohungen gegen Maas und Özdemir – mehr Polizeischutz

Zunehmende Rohheit

Morddrohungen gegen Maas und Özdemir – mehr Polizeischutz

Drohungen gegen Politiker sind nichts Neues. Aber Morddrohungen gegen Justizminister Maas und Grünen-Chef Özdemir sprengen den Rahmen. Die Täter kommen aus verschiedenen Ecken. Was sie eint, ist der Hass. Mehr

Samstag, 04.06.2016

"Bild": Bundespräsident Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Berlin

"Bild": Bundespräsident Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Mehr


Giftstoffe auf Schießständen von Elitepolizisten?

Berlin

Giftstoffe auf Schießständen von Elitepolizisten?

Der Feind in der Waffe: Auf Schießständen atmeten Berliner Elitepolizisten offenbar über Jahre giftige Stoffe ein – sie fühlen sich alleingelassen von dem Staat, den sie mit ihrem Leben beschützen. Mehr


Als Flüchtlinge getarnt

IS-Verdächtige

Als Flüchtlinge getarnt

IS-Verdächtige lebten in Unterkünften für Asylbewerber / Sollten es zehn Attentäter sein?. Mehr


Koalition will kleine Leute entlasten – nach der Wahl

Koalition will kleine Leute entlasten – nach der Wahl

CDU und SPD basteln an ihren Wahlprogrammen für das Jahr 2017 / Beide Parteien versprechen Steuersenkungen. Mehr


Von der Leyen droht eine Niederlage

Von der Leyen droht eine Niederlage

Prozess um Sturmgewehr G36. Mehr


Streit um Ehrung für Altkanzler

Straßenbenennung wird geprüft. Mehr


Polizist: Reker-Attentäter wollte Merkel töten

DÜSSELDORF (dpa). Der geständige Messerangreifer der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hätte nach Angaben eines Polizisten am liebsten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik getötet. Es sei aber zu schwierig, ... Mehr


Bei "Rock am Ring" schlägt der Blitz ein

MENDIG (dpa). Auf dem Gelände des Musikfestivals "Rock am Ring" in der Eifel ist der Blitz eingeschlagen. Mehrere Menschen seien verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Freitagabend in Mendig (Rheinland-Pfalz). Ob es Schwerverletzte gab, ... Mehr


"Bild": Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

BERLIN (dpa). Bundespräsident Joachim Gauck soll sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung gegen eine zweite Amtszeit entschieden haben. Wie das Blatt am Freitagabend unter Berufung auf politische Kreise in Berlin berichtete, will der ... Mehr


Bis Sommerpause Reform der Erbschaftsteuer

BERLIN (dpa). Union und SPD wollen ihren Streit über die Reform der Erbschaftsteuer bis Anfang Juli beilegen und dann die neuen Regeln für Firmenerben beschließen. Das vereinbarten CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einem ... Mehr