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Mittwoch, 10.08.2016

Bilanz

Jeder Dritte fühlt sich diskriminiert - am häufigsten wegen des Alters

Benachteiligung wegen Alters ist häufigster Grund / Bilanz des Gleichbehandlungsgesetzes / Streit um Recht auf Verbandsklagen. Mehr


"Sie müssen dahin gehen, wo es wehtut"

"Sie müssen dahin gehen, wo es wehtut"

Weil in Mecklenburg-Vorpommern der Wahlkampf in die Sommerferien fällt, kommen Politiker bei der Suche nach Einheimischen unter all den Urlaubern ins Schwitzen. Mehr


SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht

SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht

Für Sigmar Gabriel ist es ein "Skandal", dass viele alleinerziehende Mütter im Stich gelassen werden. Mehr


Jeder vierte Hilferuf betrifft Mädchen

Es sind meist besorgte Familienangehörige, die sich an die Hotline der Beratungsstelle Radikalisierung wenden. Mehr


Gericht fordert klare Angaben für Angehörige

Patientenverfügung überprüfen. Mehr


Innenminister der Union streben Burka-Verbot an

BERLIN (AFP). Nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach streben die Innenminister von CDU und CSU offenbar eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze an. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichteten, will ... Mehr


Acht mutmaßliche NS-Verbrecher aufgespürt

LUDWIGSBURG (dpa). Deutsche Ermittler sind auf acht mutmaßliche NS-Verbrecher gestoßen. Wegen Beihilfe zum Mord in Tausenden Fällen hat die Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg Vorermittlungen an ... Mehr

Dienstag, 09.08.2016

Hürden für Abschiebungen sollen sinken

Asylpolitik

Hürden für Abschiebungen sollen sinken

Vor zwei Wochen hat die Kanzlerin einen Plan für mehr Sicherheit vorgelegt – nun verkündet der Innenminister konkrete Maßnahmen. Norbert Wallet fasst sie zusammen. Mehr


Wirtschaftsflügel der Union will Steuern senken

Konzept

Wirtschaftsflügel der Union will Steuern senken

Der Wirtschaftsflügel der Union macht mobil für milliardenschwere Steuerentlastungen nach der Bundestagswahl 2017. Auch andere Parteien bringen sich in Stellung. Mehr


So spricht ein Generalkonsul über die Gülen-Bewegung

Karlsruhe / Türkei

So spricht ein Generalkonsul über die Gülen-Bewegung

"Das sind religiöse Zombies": Der türkische Generalkonsul in Karlsruhe verteidigt auf einer Pressekonferenz das Vorgehen der Regierung gegen die Gülen-Bewegung. Mehr


Boris Palmer

Kann man Syrer nach Syrien zurückschicken?

Vorstoß Palmers zu Straftätern. Mehr


Die Grünen machen Druck

Entschädigung für Schwule. Mehr


Abgelehnte Asylbewerber verlassen Pfarrheim

REGENSBURG (KNA). Der Anfang Juli im Regensburger Dom begonnene Protest von anfänglich 50 Personen, vorwiegend aus Balkanstaaten, für ein Bleiberecht in Deutschland ist beendet. Die im Pfarrheim des Doms zuletzt verbliebenen 16 Flüchtlinge ... Mehr

Montag, 08.08.2016

Mann mit zwei Gesichtern: Sigmar Gabriel will’s wissen

Porträt

Mann mit zwei Gesichtern: Sigmar Gabriel will’s wissen

Genosse der Bosse oder Arbeiterführer? Bulldozer oder Dorfpfarrer? Wer ist Sigmar Gabriel? Der SPD-Chef will es nach langem Zweifel nun doch wieder wissen. Ein Porträt. Mehr


4,33 Milliarden Euro Bürokratiekosten für Arztpraxen pro Jahr

Studie

4,33 Milliarden Euro Bürokratiekosten für Arztpraxen pro Jahr

Laut einer Studie des Normenkontrollrats belaufen sich die Bürokratiekosten für Arztpraxen auf 4,33 Milliarden Euro pro Jahr. Mehr


Andreas Vogt, Chef der Techniker Krankenkasse

BZ-Interview

Andreas Vogt, Chef der Techniker Krankenkasse

BZ-INTERVIEW: Andreas Vogt, Chef der Techniker Krankenkasse im Südwesten, setzt auf moderne Informationstechnik. Mehr


Entzug des Führerscheins statt Geldstrafe

Maas kündigt Gesetzentwurf an. Mehr


Gabriel geht gegen Fusionsstopp vor

BERLIN (dpa). Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wehrt sich juristisch gegen den Stopp der Fusion von Edeka und Kaiser"s Tengelmann durch das Düsseldorfer Oberlandesgericht. "Wir werden in dieser Woche in die Nichtzulassungsbeschwerde vor ... Mehr


Kurz gemeldet

Rätsel um Snowden — Gespräche ausgesetzt — Pläne für Steuerreform Mehr


HINTERGRUND

Konkrete Hilfe aus dem Praxislabor Wie lässt sich die Bürokratie abbauen? Dieser Frage sind Vertreter der Barmer/GEK und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe nachgegangen. Im März 2011 gründeten sie das "Formularlabor", das heißt: ... Mehr

Sonntag, 07.08.2016

Maas will Gesetzentwurf zu Fahrverbot für Straftäter vorlegen

Führerscheinentzug

Maas will Gesetzentwurf zu Fahrverbot für Straftäter vorlegen

Einen Führerscheinentzug für Steuersünder oder säumige Unterhaltszahler schlägt Justizminister Heiko Maas vor. Bei einigen Straftätern würde das womöglich mehr Wirkung zeigen. Die Polizeigewerkschaft ist skeptisch. Mehr

Samstag, 06.08.2016

NRW gibt mehr als 100.000 Kontodaten weiter

Steuerhinterziehung

NRW gibt mehr als 100.000 Kontodaten weiter

Im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat Nordrhein-Westfalen 19 europäischen Ländern 100.000 verdächtige Kontodaten zur Verfügung gestellt. Meist Belgier und Franzosen betroffen. Mehr


SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering wird es laut Umfragen schwer haben

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering wird es laut Umfragen schwer haben

Erwin Sellering muss sich gewaltig anstrengen, will er SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern bleiben / Viele rechnen mit Erfolgen von AfD und NPD. Mehr


Würzburg/Ansbach

Attentäter mit IS-Kontakt in Saudi-Arabien

Anschläge in Bayern. Mehr


Merkels Ansehen schwindet

CSU-Chef Seehofer legt zu. Mehr