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Montag, 03.08.2015

Länder fordern schnellere Asylverfahren

Kritik an der Bundesregierung. Mehr


Maaßen verteidigt die Strafanzeigen

Verdacht auf Landesverrat. Mehr


Kurz gemeldet

Tote bei Kämpfen — Neue Klimaziele — Merkel tritt wohl an Mehr

Samstag, 01.08.2015

Was die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org bedeuten

Pressefreiheit

Was die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org bedeuten

Generalbundesanwalt Range hat mit der Aufnahme von Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten in ein Wespennest gestochen. In Medien und Politik erntet sein Vorgehen Kritik. Mehr


Spiegel-Affäre: Als Rudolf Augstein 103 Tage in Haft saß

Pressefreiheit

Spiegel-Affäre: Als Rudolf Augstein 103 Tage in Haft saß

Die Spiegel-Affäre galt bislang als schwerwiegendster Eingriff in die Pressefreiheit in der Geschichte der BRD. Wie jetzt das Blog Netzpolitik.org hatte der Spiegel geheime Papiere veröffentlicht. Mehr


Flüchtlinge in Südbaden: Hunderte brauchen Unterkunft

Übersicht

Flüchtlinge in Südbaden: Hunderte brauchen Unterkunft

Hunderte Flüchtlinge strömen nach Südbaden und müssen untergebracht werden. Für die Erstunterbringung sind die Kreise zuständig. Wo sind Unterkünfte voll, wo welche geplant? Eine Übersicht. Mehr


Woher kommen die Flüchtlinge im Südwesten?

Andrang

Woher kommen die Flüchtlinge im Südwesten?

Baden-Württemberg muss sich um 13 Prozent aller Flüchtlinge in Deutschland kümmern. Die meisten Asylantragssteller kommen aus Syrien, viele aber auch aus Albanien. Eine Übersicht. Mehr


Grässlin über Waffenexport-Kontrollen: "Lax bis sehr lax"

BZ-Interview

Grässlin über Waffenexport-Kontrollen: "Lax bis sehr lax"

Der Mann ist beseelt von seiner Mission: Jürgen Grässlin will deutsche Waffenexporte stoppen, alle. Den Hersteller Heckler & Koch hat er gerade wieder verklagt. Ein Interview Mehr


"Uns geht es nicht um Ministerposten"

Linken-Chef Riexinger

"Uns geht es nicht um Ministerposten"

BZ-INTERVIEW mit Linken-Chef und Südwest-Spitzenkandidat Bernd Riexinger über Machtoptionen in Berlin und Stuttgart. Mehr


Range setzt Ermittlungen gegen Blog aus

Empörung über Verfahren. Mehr


Kurz gemeldet

Nato will helfen — Mehr Sanktionen Mehr

Freitag, 31.07.2015

Cem Özdemir: "Wir machen keine Symbolpolitik"

BZ-Interview

Cem Özdemir: "Wir machen keine Symbolpolitik"

Im BZ-Interview äußert sich Grünen-Chef Cem Özdemir über die Lage in der Flüchtlingspolitik, Versäumnisse der Bundesregierung und interne Debatten in seiner Partei. Mehr


Wolfgang Schäuble und die Machtbalance in der EU

Der deutsche Finanzminister wird sich mit seinem Vorschlag kaum durchsetzen, die Kompetenzen der EU-Kommission neu zu regeln. Mehr


Mehr Leistungen für Menschen mit Handicap

Bundesteilhabegesetz

Mehr Leistungen für Menschen mit Handicap

Bundesregierung bereitet ein Teilhabegesetz vor , das ähnlich wie die Sozialhilfe funktionieren soll. Mehr


Flüchtlingspolitik

Laut Grünen-Politiker Özdemir tut Bund zu wenig

Grüner zur Flüchtlingspolitik. Mehr

Donnerstag, 30.07.2015

Bestechung von Ärzten soll strafrechtliche Folgen haben

Umsonst nach Gran Canaria

Bestechung von Ärzten soll strafrechtliche Folgen haben

Die Korruption im Gesundheitswesen soll strafbar werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwochmorgen billigte. Mehr


Senioren so fit wie nie – gut die Hälfte surft im Internet

Statistik

Senioren so fit wie nie – gut die Hälfte surft im Internet

Die Senioren Deutschlands sind fitter und aktiver denn je. Sie schreiben sich an den Universitäten ein, reisen, genießen ihre Freizeit. Doch für einige Rentner hat der verdiente Ruhestand auch eine Kehrseite. Mehr


Einwanderungsgesetz: Möglicher Tauschhandel von Union und SPD

Flüchtlinge

Einwanderungsgesetz: Möglicher Tauschhandel von Union und SPD

Wenn die Union einem neuen Gesetz zustimmt, könnte die SPD bei einer Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer mitmachen. Mehr



München lehnt Stolpersteine ab

Wegen jüdischer Gemeinde. Mehr


Kurz gemeldet

Tschäpe abgewiesen — Wirtschaft rät ab Mehr


PRESSESTIMMEN

Befremdlich Zu Russlands angekündigtem Veto im UN-Sicherheitsrat gegen ein Tribunal zum Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine meint die Moskauer Zeitung "Wedomosti": "Der Protest Russlands gegen das Tribunal wirkt befremdlich. (...) Ein ... Mehr


Eine fusion

Der Leo wird deutsch-französisch

Eine fusion

im großen Stil wurde am Mittwoch in Paris unterzeichnet. Das deutsche Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei-Wegmann (KMW), das den Kampfpanzer Leopard baut, und sein französischer Konkurrent Nexter fusionieren. Das Projekt läuft zunächst unter dem ... Mehr

Mittwoch, 29.07.2015

Überprüfung alter Fälle belegt viel mehr rechte Morde

Kriminalstatistik

Überprüfung alter Fälle belegt viel mehr rechte Morde

Nach den NSU-Morden wurden alte Akten von Tötungsdelikten auf rechte Motive überprüft: Die Zahl der Opfer erhöht sich auf 75. Dass neun der 17 Opfer aus Brandenburg starben, weckt Kritik an Untersuchungsmethoden. Mehr


Überfischung: Kampf gegen Fischwilderer

Ozeane

Überfischung: Kampf gegen Fischwilderer

Die Ozeane sind von Überfischung bedroht, dafür blüht das Geschäft mit illegalen Fängen – jetzt soll sich das ändern. Mehr