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Freitag, 18.11.2016

Obama lobt Merkel und EU

Abschiedsbesuch in Berlin

Obama lobt Merkel und EU

Der scheidende US-Präsident wirbt bei seinem Abschiedsbesuch in Berlin für die Bundeskanzlerin. Mehr


Keine Kinderehen unter 16

Gesetzentwurf

Keine Kinderehen unter 16

Maas will bald Gesetzentwurf vorlegen / Justizminister von Bund und Ländern für Härtefallregeln. Mehr


Ein kühles Dreierbündnis

In Berlin steht rund zwei Monate nach der Wahl der Koalitionsvertrag für die rot-rot-grüne Landesregierung. Mehr


Neues Messfahren soll realistischere Werte liefern

In der EU werden Autos von 2017 an praxisnäher getestet / Umwelthilfe will Fahrzeuge mit massiven Abweichungen stilllegen. Mehr


Kein Asyl für US-Deserteur André Shepherd

Kein Asyl für US-Deserteur André Shepherd

Bayerisches Verwaltungsgericht weist Klage ab / Der Amerikaner will nun in Berufung gehen / Ausgewiesen wird er nicht. Mehr


Privatkassen könnten viele Jobs verlieren

Studie zu Bürgerversicherung. Mehr


12 539 Afghanen sollen ausreisen

Abschiebung ist umstritten. Mehr


Hasskommentare sollen schneller gelöscht werden

BERLIN (AFP). Die Justizministerkonferenz hat sich mit breiter Mehrheit dafür ausgesprochen, die sozialen Netzwerke im Kampf gegen Hasskommentare verstärkt in die Pflicht zu nehmen. Das Gremium plädierte gleichzeitig dafür, dass ... Mehr


Hundevergleich ist Volksverhetzung

SELB/WINSIEDEL (dpa). Ein Ladeninhaber, der in seinem Schaufenster ein Schild mit dem Satz "Asylanten müssen draußen bleiben" und dem Bild eines Hundes aufgestellt hatte, ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. "Der Knackpunkt ist der ... Mehr


Kurz gemeldet

Linke will Butterwegge — Gauland macht Angebot Mehr


HINTERGRUND

Obama in Germany Zum ersten Mal kam er als Senator, danach sechsmal als Präsident: Barack Obama. 2008 spricht Kandidat Obama vor 200 000 Menschen an der Berliner Siegessäule. 2009 besucht er, nun Präsident, bei einem Nato-Gipfel Baden-Baden ... Mehr

Donnerstag, 17.11.2016

Große Koalition stellt Bundespräsidentenkandidaten vor

Frank-Walter Steinmeier

Große Koalition stellt Bundespräsidentenkandidaten vor

Außenminister Frank-Walter Steinmeier will sich als Bundespräsident für den Zusammenhalt in der Gesellschaft stark machen. Das sagte er bei seiner Vorstellung als Kandidat. Mehr


Razzia gegen Salafisten

Özoguz relativiert ihre Äußerungen

Umstrittene Sätze zur Razzia. Mehr


Unterhaltsvorschuss

Alleinerziehende Eltern sollen besser abgesichert werden

Mehr Geld für Kinder — Koalition besiegelt — Neuordnung steht an Mehr

Mittwoch, 16.11.2016

Schäuble will Autobahn-Betrieb teilweise privatisieren

Berlin

Schäuble will Autobahn-Betrieb teilweise privatisieren

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble treibt seinen Plan voran, den Betrieb des deutschen Autobahnnetzes teilweise zu privatisieren. Dem CDU-Politiker schlägt aber Gegenwind entgegen. Mehr


Ein ideologischer Durchlauferhitzer

Vereinigung „Die wahre Religion“

Ein ideologischer Durchlauferhitzer

Die jetzt verbotene Vereinigung "Die wahre Religion" verherrlicht Gewalt / 18 Objekte in Baden-Württemberg durchsucht. Mehr


Durchsuchungen auch im Südwesten

Großrazzia gegen Salafisten

Mit einer der größten Polizeiaktionen gegen Islamisten seit Jahren haben die Sicherheitsbehörden radikal-salafistischen Terror-Werbern einen Schlag versetzt. Nach monatelangen Ermittlungen verbot Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am ... Mehr


Grenzen der Kontrolle

Missstände an der Uniklinik Hamburg verschärfen die Krise der Transplantationsmedizin. Mehr


Unbehagen in der Union

SPD: Kein Fingerzeig auf Fortsetzung der Großen Koalition. Mehr


Bundespräsidenten-Poker: Wenn Politik sich selbst genügt

Leitartikel

Bundespräsidenten-Poker: Wenn Politik sich selbst genügt

Seien wir ehrlich; es gibt wichtigere Posten als den eines Bundespräsidenten. Wer sich die Riege der bisherigen Staatsoberhäupter betrachtet, wird diese These bejahen. Ein paar mittelprächtige Ex-Politiker haben das Amt mit Fortune ausgefüllt, ... Mehr


NSA-Spähliste bleibt geheim

Kein Einblick für Abgeordnete. Mehr


Wie viel Überwachung ist erlaubt?

Amnesty klagt gegen den BND. Mehr


Hintergrund

Was ist der Salafismus?

Unter Salafismus versteht man eine radikale Strömung im Islam. "Salafisten erheben den Anspruch, den - kulturell vielfältigen und historisch gewachsenen - Islam von vermeintlich fremden Einflüssen reinigen zu wollen", heißt es im ... Mehr


Kurz gemeldet

Röttgen: Merkel tritt an Mehr

Dienstag, 15.11.2016

Fotos: Der Supervollmond über Deutschland

Fotos: Der Supervollmond über Deutschland

Hochnebel verhinderte einen freien Blick auf den Supermond in der vergangenen Nacht über Südbaden. Andere Regionen hatten mehr Glück. Impressionen des Erdtrabanten. Mehr