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Donnerstag, 07.07.2016

1960: Hinein in den Nachkriegswohlstand

Die BZ und ich - Thomas Fricker

1960: Hinein in den Nachkriegswohlstand

Thomas Fricker koordiniert als Nachrichten- und Politikchef die Mantelberichterstattung und ist stellvertretender Chefredakteur. Mehr


Seehofer rügt Schäuble: "Spektakel geht weiter"

MÜNCHEN (dpa). In einer Wutrede vor der CSU-Landtagsfraktion hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) attackiert. "Das Spektakel geht trotz Potsdam weiter", schimpfte der CSU-Chef - mit Blick auf ... Mehr


Kurz gemeldet

Prozess in Köln — Kahl wirbt um Vertrauen Mehr

Mittwoch, 06.07.2016

Machtkampf bei der AfD – Meuthen und Petry im offenen Clinch

Fall Gedeon

Machtkampf bei der AfD – Meuthen und Petry im offenen Clinch

Die Krise in der Stuttgarter AfD-Fraktion zeigt, wie tief der Graben zwischen Frauke Petry und Jörg Meuthen ist: Die beiden Köpfe der Bundespartei liegen im Clinch. Petry mischte sich in Stuttgart ein und überredete offenbar den umstrittenen ... Mehr


Hessischer SPD-Chef: "Schäuble Teil des Problems"

BZ-Interview

Hessischer SPD-Chef: "Schäuble Teil des Problems"

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will Vermögenssteuer wieder einführen und wirft Wolfgang Schäuble vor, den Kampf gegen Steuervermeidung zu hintertreiben. Mehr


Meuthen verlässt nach Eklat mit weiteren Abgeordneten die Partei

AfD-Konflikt in Stuttgart

Meuthen verlässt nach Eklat mit weiteren Abgeordneten die Partei

Der Vorsitzende Jörg Meuthen bekommt in der AfD-Fraktion im Fall Gedeon nicht die nötige Unterstützung – und geht mit seinen Leuten. Mehr


Rekordwerte

Boom beim Rüstungsexport hält an

Rekordwerte auch im ersten Halbjahr 2016 / Kirchen üben harte Kritik / Deutsche Friedensgesellschaft will Gabriels Rücktritt. Mehr


AfD im Landtag spaltet sich

Parteichef Meuthen und zwölf Gefolgsleute verlassen Fraktion. Mehr


Brisanter Suchauftrag

Nach zwei Jahren stellt die Atommüll-Endlager-Kommission ihren Bericht vor – die Konflikte sind bereits programmiert. Mehr


Hochschulen wollen raus aus der Schmalspur

Rektoren: Kein starres Korsett mehr für das Bachelorstudium. Mehr


Startschuss für Suche nach Atommüllendlager

BERLIN (dpa). Die Endlagerkommission des Bundestages hat die Anti-Atomkraft-Bewegung und die Länder aufgefordert, die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll nicht zu behindern. Es sei klar, "dass wir jetzt unabhängig von ... Mehr


HINTERGRUND

"Eine jüdische Verschwörung" Die Ansichten des AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon sind antisemitisch, daran gibt es für Experten keinen Zweifel. Die Kritik entzündete sich unter anderem an seinem Buch "Der grüne Kommunismus und die Diktatur der ... Mehr


Kurz gemeldet

Erneut verschoben — Vorerst keine Förderung — Votum vertagt Mehr


Die niedliche Seite des Militärs

Die niedliche Seite des Militärs

DIESER KINDERPANZER der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR ist Teil einer Ausstellung über das Zusammenwachsen der NVA und der Bundeswehr nach der deutschen Einigung - die in Wahrheit vor allem ein Abwickeln der NVA war. Die Schau ... Mehr

Dienstag, 05.07.2016

A5 und A8: Lkw dürfen in den Ferien samstags nicht fahren

Verkehr

A5 und A8: Lkw dürfen in den Ferien samstags nicht fahren

Damit der Verkehr in den Ferien besser läuft, müssen Lkw-Fahrer ihr Brummis auch samstags stehen lassen. Das Fahrverbot bis zum 31. August gilt auch auf Straßen in der Region. Mehr


Millionen sollen Führerscheine früher umtauschen

Bundesrat

Millionen sollen Führerscheine früher umtauschen

Autofahrer in Deutschland sollen ältere Führerscheine früher umtauschen als bisher geplant. Dies soll sicherstellen, dass alle betroffenen Führerscheine bis 2033 ersetzt werden können. Mehr


Grundsatzstreit zwischen Union und SPD

Berlin

Grundsatzstreit zwischen Union und SPD

Innerhalb der Bundesregierung treten die Differenzen von Union und SPD immer klarer zutage. Entfacht ist ein Grundsatzstreit darüber, wie es mit der Gemeinschaft weitergehen soll. Mehr


Reform des Sexualstrafrechts: "Nein heißt Nein" wird Gesetz

Berlin

Reform des Sexualstrafrechts: "Nein heißt Nein" wird Gesetz

Es hat mit der Kölner Silvesternacht zu tun – und mit Missständen und Gesetzeslücken, die Frauen seit langem beklagen: Noch in dieser Woche will der Bundestag ein strengeres Sexualstrafrecht beschließen. Mehr


Putzfrau Susi Neumann aus Gelsenkirchen mischt die SPD auf

Sozialdemokraten

Putzfrau Susi Neumann aus Gelsenkirchen mischt die SPD auf

Ein Besuch bei einer verunsicherten Partei. Mehr


"Ich werde mich vor geschürter Islamfeindlichkeit nicht wegducken"

"Ich werde mich vor geschürter Islamfeindlichkeit nicht wegducken"

BZ-INTERVIEW: Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann über seine Pläne, muslimischen Gemeinden städtische Grundstücke zum Moscheebau zu übereignen. Mehr


Rechtsprofessorin Tatjana Hörnle erklärt, was "Nein heißt Nein" in der Praxis bedeutet

Interview

Rechtsprofessorin Tatjana Hörnle erklärt, was "Nein heißt Nein" in der Praxis bedeutet

Nun werden die Forderungen der Frauenbewegung doch noch im Sexualstrafrecht verankert. Im Gespräch mit Christian Rath erklärt Tatjana Hörnle, was sich dadurch jetzt ändert. Die Berliner Strafrechtsprofessorin gilt als die führende ... Mehr


Bombenbauer verurteilt

30 Monate Haft für Islamisten. Mehr


Reform des Sexualstrafrechts

Am Ende ging es schnell: Noch in dieser Woche will der Bundestag ein strengeres Sexualstrafrecht beschließen. Das hat mit der Kölner Silvesternacht zu tun - aber auch mit Missständen und Gesetzeslücken, die die Frauenbewegung seit langen Jahren ... Mehr


Fahrdienst des Bundestags ist pleite

BERLIN (AFP). Der Fahrdienst des Bundestags hat Insolvenz angemeldet. Das Unternehmen Rocvin wies in einer am Montag veröffentlichten Presseerklärung auf die Entscheidung des Parlamentes hin, ab dem kommenden Jahr auf einen anderen Anbieter ... Mehr


Hintergrund

Neues Sexualstrafrecht: Kein Gesetz des Ministers

Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, hat in der Diskussion um das neue Sexualstrafrecht im deutschen Strafgesetzbuch keine glückliche Figur gemacht. Die Frauenverbände fanden ihn halbherzig. Die Gegner des neuen Gesetzes machen ihn dennoch ... Mehr