Bus für direkte Demokratie

skk

Von skk

Do, 26. Juli 2018

Donaueschingen

Initiative noch heute am Hanselbrunnen / Ziel sind Bürgerentscheide auf Landkreisebene.

DONAUESCHINGEN (BZ). Der große Bus fällt auf. Direkt neben dem Hanselbrunnen steht er auf dem Parkplatz. Davor einige Stehtische. Hier wollen Werner Küppers und sein Team informieren: über direkte Demokratie, Volks- und Bürgerentscheide. 1987 startete der erste Omnibus mit dieser Mission in die Bundesrepublik.

Drei Wochen lang wird er im Land unterwegs sein. Hier hat er ein konkretes Ziel: "Baden-Württemberg und Hessen sind die einzigen Bundesländer, in denen die Bürger auf Kreisebene nicht mitentscheiden dürfen. Dabei gibt es auf diesem Level etliche Themen, die die Menschen bewegen: Berufs- und Sonderschulen, Energie, Müll, Krankenhäuser und viele mehr", erklärt Küppers. Mehrere Monate im Jahr lebt er in dem Bus und ist unterwegs.

In Baden-Württemberg will der "Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland" – so der Name des als gemeinnützige GmbH eingetragenen Unternehmens – Stimmen sammeln, um einen Volksantrag auf den Weg zu bringen. "Ein Antrag auf Volksbegehren benötigt 10 000 Unterschriften, für den neuen Volksantrag brauchen wir 40 000 Unterschriften", erklärt Küppers. Gelingt das, muss sich der Landtag mit dem Thema beschäftigen: "Wir wollen damit auf Landkreis-Ebene Bürgerentscheide einführen", so Küppers. Mittels direkter Einflussnahme durch die Bürger erhofft sich Küppers etliche Verbesserungen: "Die Kluft zwischen Bürgern und den Verwaltungen würde kleiner werden. Zudem werden dabei keine Ideologien vertreten." Es gehe nicht um eine parteipolitische Hülle, sondern das Interesse am Thema stehe im Fokus.

Vor dem Bus unterhalten sich am Mittwochmorgen bereits etliche Passanten. Darunter auch Thomas Kaulertz aus Villingen-Schwenningen. Er ist extra wegen des Busses nach Donaueschingen gekommen: "Ich bin für ein politisches System nach Schweizer Vorbild. Es wird immer notwendiger, auch auf kleiner Ebene direkt entscheiden und sich als Bürger beteiligen zu können." Für Küppers schlummert in den Bürgerentscheiden ein riesiges Potenzial, dass mit seiner Kreativität auch Anstöße für neue Ideen geben könnte. Die Menschen bekommen dadurch einen anderen Bezug zum Gemeinwesen.