Kommunalwahl 2014

13 Listen treten in Freiburg an – so viele wie noch nie

Simone Lutz

Von Simone Lutz

Sa, 29. März 2014 um 13:03 Uhr

Freiburg

13 Parteien und Gruppierungen treten in Freiburg zur Kommunalwahl am 25. Mai an – das ist Rekord. Wer neu dabei ist und wer sich nicht mehr aufstellen lässt:

Mit dabei: die aus verschiedenen Bürgerinitiativen hervorgegangene Liste "Freiburg Lebenswert", die 2009 knapp gescheiterte Liste "Für Freiburg – Politik aus christlicher Verantwortung" sowie der lokale Ableger der polit-satirischen Spaßtruppe "Die Partei".

Punkt 18 Uhr war die Abgabefrist für die Wahllisten am Vorabend abgelaufen, am Freitag konnte das Freiburger Wahlamt einen Rekord vermelden: 13 Parteien und Vereinigungen bewerben sich. Bei der Kommunalwahl 2009 waren es noch elf Listen. Die bislang größte Bewerberzahl hatte es 1994 mit einem Dutzend gegeben.

Listen, die noch nicht im Gemeinderat vertreten sind, müssen laut Wahlgesetz mindestens 250 Unterschriften von Unterstützern einreichen – weshalb die Mitarbeiter des Wahlamtes gestern gut zu tun hatten. "Wir haben noch 800 Unterschriften prüfen müssen", sagte Amtsleiter Thomas Willmann auf Anfrage, "einige kamen auf den letzten Drücker." Offiziell ist die Kommunalwahlliste allerdings erst, wenn der Gemeindewahlausschuss am 1. April – kein Scherz! – die Listen und Kandidaten zulässt.

Überraschend mit dabei ist "Für Freiburg" (FFR) mit dem Spitzentrio Oliver Roming, einem Pastor, Klaus-Dieter Rückauer, dem ehemaligen Leiter der Uni-Kinderchirurgie und Gerhard Rummel, früher Dozent an der Katholischen Fachhochschule. Bereits 2009 hatte es die Vereinigung, die sich an christlichen Werten orientiert, versucht. Mit 56 945 Wählerstimmen war sie knapp gescheitert. Da in diesem Jahr ein neues Auszählverfahren kleinen Gruppen hilft, rechnet sie sich Chancen aus: "Ein Sitz ist realistisch", so Sprecher Lars Schärer. Die einstigen Spitzenkandidaten Hans Lienhart (Ex-Freie-Wähler-Stadtrat) und Heiner Schwär (Ex-CDU-Stadtrat) sind nicht mehr dabei.

Angetreten ist auch "Freiburg Lebenswert" mit Gerlinde Schrempp, Wolf-Dieter Winkler und Ulrich Glaubitz an der Spitze (die BZ berichtete). Zu dieser Liste haben sich verschiedene Bürgerinitiativen zusammengetan, die vor allem mit der Baupolitik der Stadtverwaltung unzufrieden sind.

Neu ist auch der vor drei Wochen gegründete Ortsverband von "Die Partei", der mit Satire und augenzwinkernder politischer Provokation Wählerstimmen sammeln möchte. So fordert "Die Partei" unter anderem eine Mauer um den Stadtteil Vauban und einen bis an die Zähne bewaffneten Kommunalen Ordnungsdienst. "Das werden wir in den ersten 100 Sekunden nach der Wahl umsetzen", verspricht Pressesprecher Lennart Lein. An der Spitze der Wahlliste stehen Simon Waldenspuhl ("Spitzenkandidat auf Lebenszeit"), Juri Siebold und Valentin Fischer.

Als neue Wahlliste – trotz aktuellem Mandat – gilt auch "Junges Freiburg", weil die Satzung der politischen Jugendorganisation geändert wurde und die Kandidaten andere sind; die Top Drei sind Schüler: Lukas Mörchen, Sergio Schmidt und Michael Wegert.

Die bislang im Rat vertretenden Parteien und Gruppen wollen alle wieder rein. Nicht wieder antreten werden die Stadträte Jürgen Höfflin, Horst Bergamelli und Roberto Alborino (alle SPD) sowie Ellen Breckwoldt (CDU).


Weitere Informationen zur Kommunalwahl 2014

Am 25. Mai werden in zehn Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, Kommunalparlamente gewählt: Gemeinderäte, Kreistage, Ortschaftsräte. In allen Bundesländern findet am selben Tag die Europawahl statt.

In Freiburg werden 48 ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte in den Gemeinderat gewählt, alle für die Dauer von fünf Jahren und in direkter Wahl. Folgende Parteien und Wahllisten bewerben sich:

1. Bündnis 90/Die Grünen (Grüne), 2. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), 3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), 4. Freie Demokratische Partei (FDP), 5. Linke Liste-Solidarische Stadt (LiSST), 6. Freie Wähler (FW), 7. Kulturliste Freiburg (Kult), 8. Grüne Alternative Freiburg (GAF), 9. Unabhängige Frauen Freiburg (UFF), 10. Freiburg Lebenswert (FL), 11. Für Freiburg – Politik aus christlicher Verantwortung (FFR), 12. Die Partei, 13. Junges Freiburg.

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