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26. August 2017 21:11 Uhr

Freiburg

Demonstration gegen das Verbot der linken Internetseite "linksunten.indymedia"

Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot haben am Samstagabend rund 300 zumeist junge Menschen in der Freiburger Innenstadt gegen das Verbot der linken Internetplattform "linksunten" protestiert.

  1. Die Demo gegen das Verbot einer linken Internetseite startete auf dem Augustinerplatz. Foto: Rita Eggstein

  2. Am Bertoldsbrunnen gab es die erste Kundgebung. Foto: Rita Eggstein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die linksextreme Internetplattform "linksunten.indymedia" mit Sitz in Freiburg verboten. Am Freitag wurden Wohnungen und das autonome Kulturzentrum KTS durchsucht. Auf der Plattform werde zu Gewalt gegen Polizisten und politische Gegner aufgerufen sowie zu Sabotage gegen staatliche und private Infrastruktureinrichtungen, begründete das Bundesinnenministerium sein Verbot.

Dagegen rief Freiburgs linke Szene zu einer Demonstration auf. Treffpunkt war am Samstagabend der Augustinerplatz, wo sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach und nach einfanden. In den Seitenstraßen und am Innenstadtrand hatten sich starke Polizeikräfte postiert. Ein Hubschrauber stand hoch in der Luft, offenbar um überraschende Personenbewegungen rechtzeitig zu entdecken.

"Pressefreiheit statt Polizeistaat" und "Kein Forum ist illegal" war auf den Transparenten zu lesen. Eine Sprecherin der "Soligruppe unabhängiger Medien in Freiburg" bezeichnete das Verbot als massiven Angriff auf die Pressefreiheit. Die "offene Plattform" habe "Nachrichten von unten" veröffentlicht. "Kein Wunder, dass das den Behörden ein Dorn im Auge war." Sie hätten allerdings keinen Zugriff auf die technische Infrastruktur, und "linksunten.indymedia" habe auch keine IP-Adressen der Autoren gespeichert.

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Gegen 20.15 Uhr startete der Demonstrationszug vom Augustinerplatz, nachdem mit dem Anti-Konflikt-Team der Polizei die Route besprochen worden war: über den Bertoldsbrunnen zum Platz der Alten Synagoge und zum Konzerthaus, wo jeweils Kundgebungen stattfinden sollten. "Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns linksunten klaut", skandierten die zumeist jungen Menschen.

Am Bertoldsbrunnen gab es die erste Premiere: Die Reiterstaffel patrouillierte am demonstrierenden Pulk vorbei. Die nächste Premiere erlebte der Platz der Alten Synagoge. Er erwies sich als sehr geeignet, weil die Redner gut zu verstehen waren. Zu einer Wasserschlacht kam es indes nicht: Die Polizei stand mit dem Rücken zu den Fontänen an der Westseite des Platzes, und die Demonstranten hielten respektvoll Abstand zum Brunnen, der den Grundriss der Alten Synagoge zeigt. Einige Touristen suchten gleichwohl das Weite.

Autor: mac